Bundeskanzler?
Hallo,
folgenden Textauszug habe ich gelesen und verstehe folgende zwei Sätze sinnlich nichg so ganz, weil sie sehr "schwammig" formuliert sind.
1. Der Bundeskanzler kann sich über keine anderen Partner hinwegsetzen.
2. Er hat nur einen geringen Einfluss auf andere Partein. (Meint man hier die "Oppossitionsparteien", auf die er wenig Einfluss hat und er selber hat viel Einfluss auf die Koalitionspartei?)
Ich hoffe, jemand kann mir diese Ausdrücke näher erklären. Ich danke für die Hilfe!
2 Antworten
Was damit gemeint ist,daß der Kanzler die Richtlinienkompetenz hat, bedeutet er kann auch mal einen eigenen Entschluß fassen und durchsetzen (Achtung,nur in seiner Koalition. Bei der Gesetzgebung ist wieder das ganze Parlament involviert). Aber die Mehrheit der Beschlüsse muß die Zustimmung der Koaltionsparteien haben. In unserem Fall, Die Grünen und die FDP müssen damit eiverstanden sein. Zur Zeit sieht man auch gut wie wenig Einfluss der Kanzler auf diese Parteien hat. Deshalb schließen die Koalitionsparteien einen Koalitionsvertrag,der die Punkte enthält, auf die sich die Regierung vor Antritt geeinigt hat.
Noch ein Hinweis, der Bundespräsident ist nur auf dem Papier der mächtigste Mann im Staat. Er muß zwar alles absegnen,aber hier liegt die Betonung auf muß. Ich kann mich nur an ein Gesetz erinnern daß der Bundespräsident zur Überarbeitung zurück gab.
Gesetze werden doch auch fast nur in der Koalition bestimmt. Die andere Parteien, die Oppositionen, haben doch keinen direkten, bzw großen Einfluss.
Jede kleinere Koalitionspartei kann die Regierung platzen lassen und vorzeitige Neuwahlen herbeiführen. Also muss der Bundeskanzler darauf achten, dass er seine Richtlinienkompetenz nicht zu sehr ausreizt.
Das bedeutet er muss die roten Linien seiner Partner genau kennen, (auf die er keinen Einfluss hat, weil sie auch das jeweilige Wählerklientel repräsentieren)
Na ich denk wohl die anderen Koalitionsparteien sind damit gemeint, aus aktueller Sicht der SPD wären das Grüne und FDP
Und was meint man mit "anderen Partnern"?
Und geringen Einfluss auf andere Parteien, meint man Oppossitionen oder generell Parteien?