Bürgermeister und Gemeinderat?
Wie ist es, wenn von einem Dorf bzw. einer Stadt der Bürgermeister und der gesamte Gemeinderat zurücktritt?
Wer entscheidet dann, was dort passiert, bzw. gibt es dort dann irgendwelche bauliche Maßnahmen oder sonst was?
2 Antworten
Wer entscheidet dann, was dort passiert, ...
je größer eine Gemeinde, desto mehr Arbeiten werden in der eigenen Verwaltung anstelle in der nächst größeren Stadt übernommen. D.h. es gibt eigene Behörden und Einrichtungen, zB. Polizei, Bauamt, Steuern & Finanzen, Friedhof, Wasser/Gas/Strom usw. Und diese fahren mit ihrem Daily Business fort und sind in ihrem Gebiet auch entscheidungsbefugt. Und auch laufende Baumaßnahmen werden fortgeführt. Wenn es nicht gerade Einsprüche gab, werden bereits abgesegnete Bauvorhaben auch planmäßig begonnen. Es kommen nur keine Entscheidungen zu Neuinvestitionen.
bzw. gibt es dort dann irgendwelche bauliche Maßnahmen oder sonst was?
keine Ahnung, was für bauliche Maßnahmen bei einem Rücktritt gemeint sind. Gibt es ja auch nicht bei regulären Wahlen.
Wenn der Bürgermeister zurücktritt, tritt der Zweite Bürgermeister in dessen Funktion.
Ein Gemeinderat darf auch nicht einfach zurücktreten, sondern muss das Amt, in das er/sie gewählt worden ist, auch ausüben. Für einen Rücktritt darf es nur persönliche Gründe wie Wegzug, Krankheit, Beruf und dergleichen geben.
Ein Wegrennen vor der Pflicht ist im Gemeinderecht nicht vorgesehen.
sondern muss das Amt, in das er/sie gewählt worden ist, auch ausüben.
Nun ich wollte mal als Schöffe gewählt werden, was nicht möglich war, weil Teile des Gemeinderats zurück getreten waren, sodass dieser nicht mehr beschlussfähig war.
Man wird dieser Leute auch nicht mit Polizeigewalt zwingen können, ihr Amt auszuüben. Mag aber in den Ländern unterschiedlich geregelt sein.