AfD Verbot aber auf welcher Basis mit welchen Gründen?
Hallöchen
Seit Monaten ist es schon Thema das es immer wieder angestrebte AfD Verbotsverfahren angekündigt und von Gerichten wieder zerschlagen werden. Was soll dieser Unfug? Ist es so das die Parteien die an diesem unsäglichem Verbotsverfahren festhalten davon überzeugt sind das wenn sie Hartnäckig genug bleiben die Gerichte sagen! Okay wir verbieten die Partei weil ihr uns auf den Sack geht? Ich verstehe das langsam nicht mehr.
3 Antworten
Es gibt, noch, keinen Verbotsantrag gegen die AfD und der wird hoffentlich auch noch nicht kommen. Die Gefahr das ein solcher Antrag scheitert ist sehr hoch und man hat dann der AfD direkt zugespielt damit sie sich als Märtyrer darstellen kann.
Solltest doch froh sein das es noch keine Beweise gegen die AfD gibt.
Das bin ich ganz sicher nicht !
Solltest du aber! Immerhin kann unser Verfassungsschutz am besten von allen Organen dieser Welt bespitzeln wie man in der Zeit bis 1989 in der DDR gesehen hat. Wenn die nichts finden sind das alles was in Medien gezeigt wird einfach nur Haltlose Anschuldigungen. Entframe dich also baue deinen Selbsthass ab den du an der AFD Kompensierst und fahre mal ins Ausland. Amerika China oder Russland ! Oder hey am besten in alle 3 dann siehst du mal wie richtige Politiker Arbeiten!
Solltest du aber!
Dazu gibt es keinerlei Grund.
und fahre mal ins Ausland. Amerika China oder Russland !
Na warst du wenigstens selbst schon da? Ich hingegen habe China und Russland schon durch und das sogar mehrfach.
Spare dir deine sinnlosen Ratschläge, bei mir zieht dieser Schwachfug nicht.
Trump hat derzeit mit vier strafrechtlichen Verfahren zu kämpfen.
- Schweigegeldfall in Manhattan: Trump wird beschuldigt, während des Wahlkampfs 2016 Schweigegeld an Stormy Daniels gezahlt zu haben.
- Wahlbeeinflussung: Hier wird ihm vorgeworfen, die Ergebnisse der Wahl 2020 beeinflussen zu wollen.
- Dokumentenfall: Trump wird beschuldigt, geheime Dokumente nach seiner Amtszeit nicht ordnungsgemäß behandelt zu haben.
- Verleumdungsprozess: In diesem Verfahren wird er wegen seiner Äußerungen über eine beschuldigende Frau angeklagt.
Trump wurde bereits in einem Verleumdungsprozess in New York zu einer Entschädigungszahlung von 83,3 Millionen Dollar verurteilt. Diese Situation ist historisch, da er der erste ehemalige US-Präsident ist, der sich strafrechtlich verantworten muss.
Wie du selbst siehst, hat ihm diese Hatz gegen seine Person nicht geschadet, sondern genutzt.
Mit der AFD wird es vielleicht ähnlich.
Warten wir ab wie das deutsche Volk im Februar 2025 entscheidet.
Bis jetzt gab es noch kein Verbotsverfahren gegen die AfD. Aber eventuell habe ich auch nichts mitbekommen: verlinke doch mal die gerichtlichen Urteile.
Tja und woran liegt es das es noch kein Verbotsverfahren gabte? ^^ xDDDDDDD
Ist noch nicht alles abgeklärt aber eine Partei die in 13 bundesländer rechtsextremer Verdachtsfall ist und in drei gesichert rechtsextrem die hat es geschafft sich dafür zu qualifizieren
... und von Gerichten wieder zerschlagen werden
Bitte belege, dass es bereits Verbotsverfahren gab und diese "zerschlagen" worden sind.
und woran liegt es das es noch kein Verbotsverfahren gabte
Gabte? Was soll das sein?
Eben hast du doch noch behauptet, dass Verbotsverfahren gerichtlich zerschlagen worden sind?
Eventuell erst einmal nachdenken, bevor du was behauptest.
Tja scheinbar ist es ja so das der Verfassungsschutz nichts hat sonst hätten sie ja schon einen dicken Bericht abgeliefert. Haben sie aber nicht! Warum? Es gibt nichts.
Weich nicht aus!
Ich wiederhole mich: Bitte belege, dass es bereits Verbotsverfahren gab und diese "zerschlagen" worden sind.
Wenn in drei Bundesländern gesichert ist ist es gesichert ist dir schon bewusst sie haben die Akten es fehlt nur noch die ganze Beweise dass sie alle rechtsextreme sind aber wenn du vom Verfassungs Schutz beobachtet wirst und in drei Bundesländern schon bestätigt bist und deine Jugend Organisation auch bestätigt ist dann hast du eine Menge Dreck am Stecken
Das ist ja der Twist bei meiner Diskussion! Es gibt keines weil es keine Handfesten Indizien und Belege gibt das die AfD Verfassungsfeindlich ist. Ich habe euch Linke getrollt und euch gezeigt das an den Vorwürfen gegen die AfD nichts dran ist
Nein da der Verfassungsschutz zu 100% von Politischen Personen innerhalb der Ampel zersetzt ist. Warum hat wohl der Verfassungsschutzpräsident sein Amt abgelegt so Plötzlich? Weil er genau weiß das er gewaltige Rechtliche Probleme bekommt wenn er sich nicht schnell ins AUsland absetzt. Politische Hetze ist eben nicht erlaubt gegen eine Missliebige Partei. :D Damit sage ich AFD Für immer solange meine eigene Ideologie einer friedlichen Welt nicht eintritt.
Schon wieder dieses AFD Gelaber natürlich haben die Menschen eine Party gewählt aber es ist trotzdem ihr Job sie müssen das gründlich machen die Anwälte der afd werden diesen Antrag danach auch ganz genau prüfen wenn die AFD rechtsextrem ist was sie auch ist die Menschen sind rechtsextreme die Partei vertritt eine rechtsextreme Ideologie Menschen werden verhetzt oder benachteiligt weil das nicht in das afd Bild passt du bist eine alleinerziehende Mutter viel Spaß mit der afd aber die werden dir nichts geben du musst mit deinen kleinen klarkommen oder du musst dir ein Mann holen und eine unglückliche Ehe führen danke die afd ist scheiße ihre steuerprogramme für reiche Menschen und trotzdem wählen wir arme Menschen die afd oder wie?
Auf welche Daten beziehst du deine Aussage das die AFD scheinbar den Sozialstaat der arme und schwache versorgt streichen will?
Zu dem will die AfD doch reiche mehr besteuern als ärmere. xD
Hier die Steuerprogramme der Parteien sehr aussagekräftig und einfach zu verstehen:
Sende mir bitte eine Quelle die direkt von der AfD kommt und keinen Medialen Unfug der klar Links und gegen die AfD geframt ist. Lese mal das Parteiprogramm der AfD als Beispiel. ^^
Das Manager magazin ist eine offizielle Quelle und sie ist auch sehr ernst zu nehmen aber du kannst mir bestimmt paar Beweise schicken die das Gegenteil beweisen oder oder am besten gleich ein paar Quellen die beweisen dass das manager magazin eine schlechte Quelle ist fahre fort
Ja also ich lese das Parteiprogramm der AfD! Was ist näher an der Wahrheit als das?
Gut wenn du das gelesen hast dann bitte mal ein paar Beispiele geben wenn du doch so sicher bist denn ich habe das Parteiprogramm auch schon gelesen und da stand nichts drin was den Burger entlassen könnte richtig also fahre fort wie gesagt
Warum schreibst Du hier überall widerlegbaren Blödsinn?
Bis auf Falschaussagen und primitiven Anschuldigungen lese ich nichts anderes von Dir.
Ja eben da da nichts drin steht und eine Partei nicht mal eben so das Sozialgerüst Deutschland abschaffen kann mach ich mir da keine Sorgen. Ist ja nicht so das eine Deutsche Partei ohne Zustimmung aller Länder die mit dem GG zutun haben alles im GG umschreiben können. Thema beendet zu dem Thema.
Gut du hast also keine Beweise haben wir es dann hier geklärt ich habe eine Quelle du hast keine Quelle na dann
Beschreibe doch mal welchen Blödsinn du meinst. :)
Klar das Grundgesetz da ist alles Beschrieben wie Sozial der Staat zu sein hat. xD lol Sag mal bist du Grünen Politiker?
Warum weichst du dem Thema jetzt aus? Der keine Argumente hat sollte trotzdem auf der Linie bleiben
Bin ich auch und ich sage du betreibst Politische Propaganda gegen die AfD in dem du eine Lüge aus einem Magazin nimmst die Haltlos ist. Die AfD kann Sozialleistungen nicht abschaffen weil sie dafür das Grundgesetz neuschreiben müssten. Und das DARF die Regierung nicht. Sie dürfen im höchstfall Gesetze aus dem GG erweitern. ;)
Wer will eigentlich von sozialleistung wir reden von Steuern und doch die AFD will ja gerne den Bürgergeld-Empfänger auch noch ihr letztes Geld nehmen und wenn du dich mal richtig damit beschäftigt hast was die AFD so sagt dann würde die auffallen dass dort drin steht dass du erst nach einer bestimmten Anzahl von beitragsjahren in die Rente gehen darfst weißt du wann du damit in die Rente gehen darfst zumindest 50% der deutschen mit nach 70 danke sehr afd ihr wollt genau das wogegen ihr angeblich seid
Zu dem ist das Manager Magazin ein Teil der Springer Gruppe und gut. Ich weiß nicht wie du das siehst! Aber ich vertraue keinem Unternehmen was sich an Obdachlosen Köthenern bereichert hat. xD
Wird nicht viel helfen, wenn Du da nicht selbst drauf kommst.
Solltest doch froh sein das es noch keine Beweise gegen die AfD gibt. Immerhin zeigt das doch das sämtliche Politiker und Medienhäuser die der AfD das vorwerfen Bewusst gegen die AfD vorgehen und Hetze betreiben.