AFD 2. kraft was bedeutet das?
Ich höre immer keiner der Parteien möchte mit AfD koalieren. Was macht dann die AFD wenn keiner mit ihnen koalieren möchte? Was für ne Funktion hat die AFD im Bundestag??
8 Antworten
Sie macht Oppostitionsarbeit. Man muss sie anhören bei öffentlichen Sitzungen und sie können ihren Senf dazugeben und Anträge einreichen.
Bei bestimmten Änderungen z. B. Grundgesetzänderungen brauchen die regierenden Parteien 75 % aller Stimmen (glaube ich). Damit hat sie eine Sperrminoriät. Das bedeutet. Kommt die Regierungskoalition nicht auf 75 % Zustimmung kann sie die Änderung knicken. Die AfD zusammen mit der Linken, kann richtig wichtige Änderungen also verhindern oder eben auch nicht.
Sie ist Oppositionspartei - eine Partei die nicht der Regierung angehört sitzt ja trotzdem im Bundestag und kann Änderungen erwirken. Wobei wir auf die von der AfD getrost verzichten können.
Sie ist in der Opposition, da kann sie jetzt mal zeigen, dass sie konstruktiv mit den anderen Parteien, die nicht an der Regierung sind, zusammen arbeiten kann.
In den nächsten Jahren hätte sie so die Möglichkeit allen zu zeigen, das die Vorwürfe sie wäre rechtsradikal, nicht stimmen. Dann hätten sie (vielleicht) bei der nächsten Wahl bessere Voraussetzungen für eine Koalition 😁
Sie kann, je nach Thema, bei Gesetzen welche die Regierung einbringt zustimmen, oder ablehnen. Sowohl bei der CDU, als auch bei der SPD (Voraussetzung in Koalition mit CDU) gibt es immer viele "Abweichler".
Beide Parteien zusammen haben keine Mehrheit, da könnte die AFD " das Zünglein an der Waage " sein. Bisher war das die FDP, aber die ist ja an der 5% Hürde gescheitert 🤣
Ich finde,das Wichtigste was sie zeigt,ist wie kaputt unsere Demokratie ist. Es sollte theoretisch nicht erlaubt sein daß sich die Verlierer zusammen rotten und dann so eine Nummer abliefern wie die Ampel. Wir sind deren Arbeitgeber und wenn 20 % immerhin ein Fünftel der Wähler -mehr als die SPD oder Grüne, sie in der Regierung sehen möchte dann haben die das einzurichten. Fertig. Gibt es irgendjemanden,der in seine Firma gehen kann und sagen kann, "mit dem will ich nicht arbeiten" und dem wird nachgegeben? Ich glaube eher nicht.
Ja er wollte gebildet lustig sein und hat das angebliche Hinken meines Vergleichs durch diese Querschnittslähmungsgeschichte nochmal extra polemisieren wollen, um somit sein Einverständnis für das undemokratische Verhalten linker Mitte Politiker gutzuheißen.
Sie sitzt trotzdem im Bundestag und kann an Abstimmungen teilnehmen. Für neue Gesetze braucht die Regierung die Mehrheit des Bundestages. An diesen Abstimmungen nimmt die AFD teil.
Was ist das für eine Firma, die basisdemokratisch geführt wird?
Der Vergleich hinkt nicht nur, der ist tetraplegisch.