Was haltet ihr von gebündelten Landtagswahlen?
Dies schlägt der Grünen-Politiker Nouripour vor. Es sollte nur noch zwei Wahltermine geben, den für den Bundestag und den für den Landtag, zugleich wäre er für eine Verlängerung der Legislaturperiode auf fünf Jahre, wobei die Landtage zur Halbzeit wählen sollten.
Hier der Artikel dazu: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/nouripour-wahlen-vorschlag-100.html
Was denkt ihr darüber?
3 Antworten
Grundsätzlich eine interessante Idee, damit die Regierung sich länger in relativer Ruhe um Sachpolitik kümmern kann und sich nicht ständig im Wahlkampfmodus befindet. Das würde sicherlich zu besseren Ergebnissen führen. Es ist aber unrealistisch, weil so eine Regelung alle 16 Landtage (einschließlich Bayern😉) und der Bundestag herbeiführen müssten. Die können sich aber noch nicht mal bei den Sommerferienzeiten einigen. Was passiert denn, wenn es in einem Bundesland vorgezogene Neuwahlen gibt? Bremen hat sogar noch eine vierjährige Wahlperiode, während es in den anderen Bundesländern fünf Jahre sind. All das müsste vereinheitlicht werden, sonst ist der gemeinsame Wahltermin gleich wieder passé. Aber okay, wenn sich die Parteien und Bundesländer für konstruktive Problemlösungspolitik und gegen Dauerwahlkampf entscheiden, wäre das natürlich ein guter Schritt in die richtige Richtung.
Ja, hat was. Finde ich gut.
Ich halte das weder für sinnvoll noch für praktikabel.
Klassische Sommerloch -Meldung.