Kann mir jemand Rat geben
Ich habe ein Patent die Dauer ist 10 Jahre wenn es international ist heißt ich muss jetzt 10 Jahre warten um mein Produkt auf den Markt bringen zu können um Nachahmungen vorzubeugen
2 Antworten
"..... die Dauer ist 10 Jahre wenn es international ist ....." - Was soll das heißen?
Die Laufzeit eines Patentes beträgt nach deutschem Recht 20 Jahre, gerechnet ab dem Tag nach der Anmeldung. Du kannst also nach der Anmeldung sofort mit der Vermarktung beginnen. Warum willst Du "10 Jahre warten?". Das verstehe ich nicht.
Wenn Du Auslandsanmeldungen getätigt hast, solltest Du Dich informieren über die rechtlichen Regelungen in den jeweiligen Ländern.
Aber warum willst Du "10 Jahre warten?". Worauf willst Du warten und wozu?
".... weil irgend ein Typ denkt er kann meine Erfindung kopieren ...."
Da fehlt schon wieder jeder sachliche Zusammenhang!
Wenn Du mit der Patentanmeldung den Urheberrechtsschutz erworben hast, bist Du doch vor jeder unlauteren Konkurrenz geschützt, und zwar sofort, ab Anmeldetag. Warum willst Du die gewerbliche Nutzung Deiner Erfindung "10 Jahre" lang an Leute verschenken, die ihr Geschäft mit Nachahmungen machen? Das ist nicht nachvollziehbar!
Hallo,
du schreibst du hast ein Patent, d.h. du hast ein erteiltes Schutzrecht aus dem Klagen kannst.
Oder hast du nur eine Patentanmeldung? Falls ja, welche Anmeldung hast du eingereicht, also z.B. eine nationale Anmeldung in Deutschland, oder eine EP-Anmeldung?
Hast du Prüfungsantrag gestellt?
Hast du bereits einen ersten Recherchebericht?
Grundsätzlich kann ein Anspruch auf angemessene Entschädigung in Deutschland bereits mit der Veröffentlichung der Anmeldung entstehen, ein wirklich Verbietungsanspruch entsteht erst mit der Erteilung.
I.d.R. solltest du dein Produkt verkaufen, weil du sonst keine Einnahmen generieren kannst.
Das Problem ist große Firmen können mein Produkt kopieren und ich kann nichts machen
Wenn du keinen Prüfungsantrag stellst, ganz bestimmt nicht.
Hallo hab es beantragt und die anmeldegebühr gezahlt jetzt dauert es 5 Jahre ( muss nochmal buschigen Geld zahlen ) damit es geprüft wird wenn ich es bekomme muss ich PCT beantragen das dauert auch nochmal und dan ist es international und dan muss ich noch für das jeweilige Land ( ich nehme Deutschland und USA und je nach verdienst noch mehr Länder etc ) nochmal Patent beantragen das ganze Verfahren kann bis zu 10 Jahre dauern muss ich so lange warten um mein Produkt auf dem Markt zu bringen
Warum sollte es 5 Jahre dauern bis es geprüft wird? Wo hast du die Erstanmeldung gemacht?
Eine Nachtanmeldung (auch PCT) ist nur innerhalb der ersten 12 Monate möglich.
Hast du überhaupt Prüfungs- und Rechercheantrag in Deutschland gestellt?
Die PCT-Phase dauert außerdem 30/31 Monate ab Prio. Datum, keine 5 Jahre.
Du solltest dringend deinen Patentanwalt um eine Beratungstermin bitten, du bringst einiges durcheinander.
Ich sag dir warum weil irgend ein Typ denkt er kann meine Erfindung kopieren und das ganze Geld in die Tasche stecken