Ist es eigentlich egal, wie man sein Stimmzettel faltet?
Das Wahlgeheimnis besagt doch lediglich, dass von Außen nicht erkennbar sein darf, wen man wählt.
Heißt doch aber, dass man theoretisch auch ein Origami falten kann oder?
5 Antworten
Man muss den Stimmzettel vor der Abgabe so falten, dass Deine Stimmabgabe von außen nicht erkennbar ist, ansonsten ist sie ungültig.
Das heißt somit aber natürlich auch, dass man durch das Falten ebenso nicht sehen darf, was Du nicht angekreuzt hast, denn das würde ja auch schon was über Deine Stimmabgabe verraten. Und einen Wahlzettel so zu falten, dass nichts von den Wahlfeldern zu sehen ist, dürfte bei so etwas wie der Taube schlichtweg unmöglich sein.
Würde ich ablehnen. Der Stimmzettel ist so eindeutig zu identifizieren. Das Gebot der geheimen Wahl damit verletzt.
Theoretisch kann man viel. Doch manchmal sollte man einfach normal agieren.
Soll wirklich hilfreich sein, ehrlich.
Das kommt darauf an, ob die Stimme gezählt werden soll oder nicht.
So wird er wahrscheinlich nur in die Statistik als "teilgenommen" einfliessen. Immerhin.
Wenn die geheime Stimmabgabe gewahrt bleibt und im Bundeswahlgesetz nichts Gegenteiliges steht, ja.
Als Wahlvorstand würde ich ersteres verletzt sehen. Der Stimmzettel ist mit der Faltung bei der Auszählung halt ohne Probleme zu erkennen.