Ist an dem COMPACT-Fall etwas faul?

6 Antworten

Warum schreibst Du denn solchen Unfug?
Eine Hausdurchsuchung ist kein Überfall, sondern eine rechtlich abgesicherte Maßnahme des Staates. Und auch eine Hausdurchsuchung bringt uns keinen Nanometer näher an eine Diktatur, wie es Leute wie Du schon seit Jahren völlig realitätsfern behaupten.

Wenn es ein für Deine Meinung positives Gerichtsurteil gab, solltest Du das nicht feiern, anstatt auch da schon wieder irgendwelchen Blödsinn hineininterpretieren zu wollen? Wenn Euch etwas nicht passt, dann ist es Diktatur und keine Demokratie. Wenn es gut für Euch läuft, dann wird die Demokratie auch angezweifelt, obwohl sie doch funktioniert? Was stimmt denn da nicht?

Der Rest ist Stammtischgeschwätz, dessen Niveau ich mir nicht weiter antun möchte.

Tipp: Versuche doch bitte, Dich etwas objektiver und an der Realität zu orientieren.


rkwiss  16.08.2024, 12:54

Auch wenn der FS seine sehr subjektive Sichtweise darlegt, so sind die Umstände und, ich will es mal Tricksereien nennen, die zum Verbot führten, m.E. doch sehr unwürdig und auch nicht unbedingt grundgesetzverträglich. Insofern ist das Handeln der staatlichen Stellen in dem Fall m.E. schon als ziemlich willkürlich zu werten und würde zu einer Diktatur besser passen als zu einer Demokratie.

Crack  16.08.2024, 13:13
@rkwiss

Das Verbot selbst wird vom Fragesteller nur kurz erwähnt. Kritisiert werden Nebenschauplätze, die dann verzerrt wiedergegeben werden.

Hätten wir auch nur ansatzweise eine Diktatur, wären Rechtsmittel wohl kaum erfolgfreich, auch diese würde man unterbinden.

Ehepaar Elsässer wurde ohne jegliche Rechtsgrundlage vom Staat überfallen, beraubt und das von ihnen geleitete Compact-Magazin lahmgelegt.

Ach, ist das so?

Vier Wochen später triumphiert Ehepaar Elsässer und Compact darf wieder gedruckt werden - so als würde der Rechtsstaat astrein funktionieren.

Ein Eilverfahren. Es wurde entshcieden, dass bis zur Hauptsachenentscheidung weiter gedruckt werden darf, da es ein zu großes Übel wäre, wenn man es verböte und dann rauskäme, dass man es nicht verbieten hätte dürfen.

Das ist keine Entscheidung ob ein verbot nun zulässig ist oder nicht, sondern eine Feststellung, welcher Zustand bis zur gerichtlichen Entscheidung am besten wäre.

Ist das nicht irgendwie ziemlich fragwürdig?

Nein, das ist ziemlich Standard. Dafür gibt es ja Eilverfahren.

Laut Aussage von Ehepaar Elsässer wurden ihnen private Wertgegenstände gestohlen, darunter circa. fünfzehn tausend Euro Bargeld, die sie kurz vorher abgehoben hatte und ein (abgemeldeter) Jaguar, der sich in der Garage der Zweit-Wohnung von Frau Elsässer befand.

Wenn die das sagen. Ob das rechtens war muss das Gericht klären.

Gleichzeitig hat Ehepaar Elsässer unmittelbar nach dem staatlichen Überfall um Spenden gebeten mit der Begründung, man habe nun kein Einkommen mehr und müsse die Miete zahlen.

Nun, ein Vermögen hatte man aber vermutlich wohl schon noch, insofern hätte man die Miete sehr wahrscheinlich weiterzahlen können.

Oder wurden alle Konten eingefroren? Halte ich für unwahrscheinlich.

Also wer eine derartige Summe Bargeld zur Verfügung hat und dazu noch ein Luxusauto einfach so rumstehen hat - ganz zu schweigen vom Bewohnen einer Zweit-Wohnung an sich, der wird doch wohl, zumindest für eine gewisse Zeit, ein paar Reserven für die monatliche Miete haben!?

Eben, das denke ich nämlich auch.

Bzgl. Jaguar: Ja, natürlich kann es sein, dass der wegen Defekt dort in der Garage part. Aber selbst ein defekter Jaguar ist doch immer noch eine Menge wert*, denke ich - obwohl ich kein Auto-Fachmann bin.

Deswegen würde man den im Zweifelsfalle wohl auch beschlagnahmt haben. Eben weil der etwas wert ist.
Wobei ich mir nicht ganz sicher bin, warum genau. Aber das wird man wohl schon begründet haben, ob es zulässig wäre muss noch entschieden wären, dazu lässt sich wenig sagen.

Ehepaar Elsässer wurde ohne jegliche Rechtsgrundlage vom Staat überfallen,

-> Nennt sich Hausdurchsuchung und ist legal

Das klingt definitiv nach lupenreiner Diktatur.

-> Nein, nach Rechtsstaat. In einer Diktatur kann man gegen derartige Verbote nicht erfolgreich klagen

Gleichzeitig hat Ehepaar Elsässer unmittelbar nach dem staatlichen Überfall um Spenden gebeten mit der Begründung, man habe nun kein Einkommen mehr und müsse die Miete zahlen.

-> es ist in diesen Kreisen normal, Spenden zu sammeln und diese für persönliche Zwecke zu missbrauchen. Genug Dumme gibt es ja, die Geld spenden.

Nichts daran ist merkwürdig

Der Elsässer ist definitiv oberfaul. Ob es strafrechtlich relevant ist, muss das Gericht entscheiden.

Das eine Privatvermögen und das andere sind laufende Kosten der Firma. Privat geht es den Typen sehr gut. Vermutlich hat der Mann von Compact auch noch ein Haus am Plattensee. Ich würde es ihm zutrauen.