Würdet ihr euch nach der Warnung von Robert Habeck sorgen machen?
19 Stimmen
4 Antworten
Die Grünen spielen doch wie immer ihr Spiel mit großen Worten . Sie sind eigentlich für Migration und mögen das in der jetzigen Stimmung kaum mehr offen sagen. Da fällt es leichter, andere zu diskreditieren, die endlich was gegen die Fehler im Migrationssystem etwas tun wollen.
Ich kann auch keinen Wortbruch erkennen. Merz hat sich sehr klar und ehrlich geäußert und sein Vorgehen ergibt uneingeschränkt Sinn. Man kann ja nicht darauf verzichten, gute und notwendige Gesetze einzubringen, nur weil die AfD zufällig auch der Meinung sein könnte.
"CDU-Chef Friedrich Merz bestätigte das Vorhaben am Mittag in Berlin: „Wir werden nächste Woche in den Deutschen Bundestag Anträge einbringen, die ausschließlich unserer Überzeugung entsprechen“, sagte der Fraktionsvorsitzende. Er fügte hinzu: „Und wir werden sie einbringen, unabhängig davon, wer ihnen zustimmt.“
Merz betonte: „Wir stimmen keinem einzigen AfD-Antrag zu, weil wir sämtliche Themen, die wir für richtig halten, von uns aus in den Bundestag einbringen.“ Merz ergänzte: „Wer diesen Anträgen zustimmen will, der soll zustimmen. Und wer sie ablehnt, der soll sie ablehnen. Ich gucke nicht rechts und nicht links. Ich gucke in diesen Fragen nur geradeaus.“
Seine Haltung zur AfD sei und bleibe klar, sagte Merz: „Wir arbeiten mit dieser Partei nicht zusammen.“ Dies bedeute erstens: „Wir gehen mit denen nicht zusammen in eine Regierung. Zweitens: Wir verhandeln mit denen im Deutschen Bundestag nicht über irgendwelche Anträge.“ Dies gelte auch für das BSW von Sahra Wagenknecht. Außerdem sagte er: „Ich lasse mich nicht mehr von taktischen Erwägungen leiten.“
Quelle: Focus
Nett, dass er sich Sorgen um Merz macht,
aber der kann schon für sich selber sorgen.
Ich denke, Merz weiß selber, was er zu tun hat, er braucht keine Warnung von Habeck.
Das zeigt wie verzweifelt er ist seinen Posten zu verlieren. Von seiner Partei kenne ich keine Bestrebungen die Migration in den Griff zu bekommen und abgelehnte Asylbewerber erfolgreich abzuschieben.
Die von Baerbock als Ortskräfte massenhaft ins Land eingeflogene Migranten verstärken sogar noch die Probleme.