Wenn die Mehrheit für Mitte-Rechts stimmt, aber eine linke Politik umgesetzt wird ist das noch mit demokratischen Prinzipien vereinbar?
11 Stimmen
4 Antworten
Ich dachte mir schon,dass es alles einfach so weitergehen würde
Wenn die Mehrheit für Mitte-Rechts stimmt, aber eine linke Politik umgesetzt wird, ist das grundsätzlich nicht mit demokratischen Prinzipien vereinbar. In einer Demokratie sollte der Wille der Mehrheit respektiert werden, während gleichzeitig Minderheitenrechte geschützt werden. Allerdings können Koalitionsbildungen und unvorhergesehene Ereignisse zu Kompromissen führen, die nicht vollständig dem ursprünglichen Wahlprogramm entsprechen. Dennoch sollte eine Regierung bestrebt sein, den Mehrheitswillen zu respektieren, um ihre demokratische Legitimität zu wahren.
Wer ernsthaft immer noch glaubt das die CDU eine "rechte" oder gar konservative Partei sei, der glaubt wohl auch noch an den Weichnachtsmann 🎅 und Osterhasen 🐇
Oder lebt seit 10 Jahren in einer Höhle
Die CDU ist seit Jahren schon eine linke Partei und macht dementsprechend auch linke Politik, bzw sie macht alles mit was die anderen Linken Parteien wollen.
Es ist mit dem gesunden Menschenverstand nicht vereinbar alles was einem nicht gefällt als "linke Politik" zu bezeichnen.