Sind die offenen Grenzen in Deutschland der Beweis, das Demokratie funktioniert?
19 Stimmen
3 Antworten
Ich wüsste nicht, was beide miteinander zu tun haben sollte.
Der Beweis liegt dort, wo wir wechselnde Mehrheiten in Bundes- und Landesregierungen hatten, Regierungswechsel ohne Gewalt und dass es diesen Regierungen seit 1949 gelungen ist ein weitgehend friedliches Zusammenleben bei Wahrung des Rechtsstaates und einem Mindestmaß an sozialer Sicherheit zu gewährleisten.
Alle die heute behaupten, dass die Demokratie nicht mehr funktioniere, versuchen vom rechten Rand und vermutlich putinfinanziert dieses Konstrukt zu beschädigen was das Beste ist das wir jemals hatten.
Offene Grenzen in Deutschland sind die Abschaffung der Binnengrenzen, die man wohl nur mit Vernunft beschreiben kann, denn wie öde wäre es denn wohl, wenn zwischen Niedersachsen und NRW Zölle fällig wären?
Offene Grenzen im Schengenraum sind eine Errungenschaft der EU, welche, wie wir gerade sehen, durch internationale Kriminalität an ihre Grenzen kommen, aber auch deswegen, weil Staaten keine hoheitlichen Aufgaben abgeben wollen.
Wenn Kriminalität sich internationalisiert, dann müssen die Abwehrmaßnahmen dasselbe tun.
Indirekt schon, weil offene Grenzen Ergebnis der europäischen Staatengemeinschaft sind und die offenbar nur auf demokratischem Wege erreicht wurde...