Ist den etablierten Parteien ihre eigene Demokratie am wichtigsten?
12 Stimmen
9 Antworten
Achte mal darauf wer Floskeln wie
- "unsere Demokratie"
- "unsere freiheitliche demokratische Grundordnung"
- "wehrhafte Demokratie"
verwendet.
Possesivpronomen (besitzanzeigende Pronomen) gehören nicht vor das Wort Demokratie genauso wenig wie "wehrhaft".
Grundsätzlich ja.
Alle etablierten Parteien vereinen die selben Grundwerte Freiheit, Toleranz, Gerechtigkeit & Demokratie zwar in unterschiedlicher Gewichtung.. Aber das macht die Parteien ja aus.
Einzige Ausnahme stellt dabei die AfD dar. Die AfD versucht seither diese Werte umzudefinieren.
Beispiel:
Gerechtigkeit:
Bei der AfD sind bio-deutsche gerechter als andere. Ausländer oder Minderheiten passen nicht ins Weltbild der AfD. Also werden sie als das Problem für alles dargestellt.
Zum Thema Demokratie:
Die AfD nutzt dort oft aus, dass der Otto-Normal-Bürger mit komplexeren demokratischen Prozessen nicht vollständig vertraut ist & schafft es daher leicht, bestimmte Prozesse die sogar beweisen das unsere Demokratie funktioniert, als undemokratisch darzustellen.
Beispiel:
Die Wahl zum Vizepräsidenten des Bundestags.
Die AfD sagt: Jeder Fraktion steht ein Vizepräsident zu, also wollen wir auch einen. Dann schlagen sie einen vor, der von allen anderen nicht gewählt wird. Daraus leitet die AfD ab, dass sei nicht demokratisch & sie würde benachteiligt.
Dabei ist es genau das Gegenteil. Warum?
Jede Fraktion hat ein Vorschlagsrecht. Das bedeutet: Jeder darf Kandidaten vorschlagen, die dann gewählt werden müssen.
Jeder Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verpflichtet. So steht es im Grundgesetz. Deshalb gibt es keine Pflicht diesen Kandidaten auch zu wählen. Wenn alle anderen die Kandidaten der AfD also nicht wählen, weil sie das nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren können, dann ist das Demokratie in Reinform!
Es gibt kein Recht auf Wahl. Sondern ein Recht auf Vorschlag zur Wahl.
Das stellt die AfD kurzerhand aber anders dar.
Gleichso bei der Zusammenarbeit im Parlament.
Alle Parteien sind frei. Das bedeutet, sie können selbst entscheiden mit wem sie zusammenarbeiten und mit wem nicht. Aus einem Wahlergebnis lassen sich verschiedene Mehrheiten ableiten. Aber keine Verpflichtung zu einer Zusammenarbeit.
Denn jede Partei ist in ihrer Entscheidung frei. Die Ablehnung der AfD ist also nicht undemokratisch, sondern die Ausübung eines der wichtigsten demokratischen Rechte von Parteien.
Nun haben wir also festgestellt, dass die AfD oft ein Problem mit demokratischen Prozessen hat & diese als antidemokratisch bezeichnet.
Was sagt das über die AfD aus?
DIE AFD IST DER EIGENTLICHE FEIND DER DEMOKRATIE!!! Nicht alle anderen.
Was ist "eine eigene Demokratie"???
Wenn du neue Begriffe erfindest, solltest du sie auch erklären. Sonst kann ja keiner was damit anfangen.
Was soll denn "ihre eigene Demokratie" sein? Meinst du, die Demokratische Ordnung in ihrem Land? Ob es eine repräsentative oder direkte Form ist? Oder willst du unterstellen, dass jede Partei ihre eigene Version von Demokratie hat und ihr eigenes Süppchen kocht? Und was soll dieses "die etablierten Parteien"? Die sind alle unterschiedlich aufgestellt und ihre Ziele, Vorstellungen und Forderungen gehen teils sehr weit auseinander. Einigen ist die freiheitlich demokratische Grundordnung in Deutschland tatsächlich wichtig und sie setzen alles daran, sie zu schützen, andere behaupten nur, sie wäre ihnen wichtig, während sie tatsächlich an Zielen arbeiten, die ihr im Endeffekt schaden. Und unter den aktuell im Bundestag sitzenden Parteien gibt es sogar eine, die sie gezielt sabotiert und abschaffen will. Hier alle mit einem Sammelbegriff in einen Topf zu werfen, macht einfach keinen Sinn.
Nein, allen Parteien ihr Macht.