HIV ist eine Strafe Gottes für Homosexuelles Fehlverhalten Aosex mit einer Frau ist ein Geschenk und oberstes Gebot Gottes das mit einem schönen Ergebnis und einem wunderbaren sanft und geschmeidigem Gefühl am Allerwertestem belohnt wird

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Man sollte nicht immer auf Trump schimpfen er hat doch vor seiner Präsidentschaft vieles aussergewöhnliches Gutes für die USwirtschaft geleistet Er tut viel Gutes gegen illegale Einwanderer Sozialabtocker und Randalierer Das legitimiert es doch vollkommen das er zur Legende wird Da können sich die Berliner Herrslernenchaften ein Scheibchen abschneiden und noch viel von ihm lernen Ich hoffe das diese Antwort die Beste mit Stern belohnt wird

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Nachbarn mit laut schreienden oder spielenden Kindern

Kinderlärm vor und im Haus!Gute Vermieter sollten sich gerichtlich legitimiert nach geplanten Kinderwunsch erkundigen dürfen aber auch im äussersten Fall auch gerichtlich legitimiert einen Sterillisationsnachweis für ptentielle zukünftige Mietr/innen einfordern dürfen!Kinderlärm im Haus ist das übelste was passieren kann weil viele Eltern Kinder nicht erziehen können!Kinder gehören in wirtschaftlich verheerenden Zeiten nicht mehr in den heutigen Zeitgeist Kinder werden doch nur hergestellt um einen üppigen Kindergeldsatz zur Verbesserung der Haushaltskasse genutzt

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Sie stammt aus sowjetischer Produktion und ich habe viele schöne Eisenbahnfahrten mit ihr gemacht Vor allem hat sie einen wunderschönen Turbodüsenjetsound bei der Anfahrt

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AfD reicht Klage gegen Verfassungsschutz ein. Wird sie damit erfolgreich sein?

Der Verfassungsschutz ist sich sicher: Die AfD ist rechtsextrem und bedroht die Verfassung. Gegen diese Einschätzung will sich die Partei nun vor Gericht wehren.

Die AfD hat nach eigenen Angaben Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eingereicht. Ein entsprechendes Schreiben sei an das zuständige Verwaltungsgericht Köln verschickt worden, bestätigte der Sprecher von Parteichefin Alice Weidel, Daniel Tapp. In Köln hat das BfV seinen Sitz.

Das Bundesamt hatte mitgeteilt, die Partei fortan als gesichert rechtsextrem einzustufen. Die AfD hatte die Behörde per Abmahnung bis heute, 8.00 Uhr, aufgefordert, dies zurückzunehmen und eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Anderenfalls werde eine schon vorbereitete Klage mit Eilantrag eingereicht. Der Verfassungsschutz antwortete nach AfD-Angaben nicht darauf.

Mit der Klage versucht die Partei der Behörde nun gerichtlich zu untersagen, die AfD als gesichert rechtsextrem Bestrebung einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen und/oder zu führen. In dem Abmahnungsschreiben hieß es, man halte sowohl diese Einstufung als auch die Bekanntgabe dieses Umstands für rechtswidrig.

Der Inlandsnachrichtendienst hatte die AfD »aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextrem Bestrebung« eingestuft. Zuvor hatte er die Partei als Verdachtsfall behandelt. Auch dabei ist bereits der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel erlaubt, etwa sogenannte V-Leute oder Observationen, Bild- und Tonaufnahmen. Bei einem als gesichert extremistisch eingestuften Beobachtungsobjekt sinkt die Schwelle für den Einsatz solcher Mittel.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) arbeitete seit vielen Monaten an einem Gutachten zur AfD. Nach SPIEGEL-Informationen hat die Behörde die Neubewertung der von Alice Weidel und Tino Chrupalla geführten Partei vergangene Woche fertiggestellt und dem Bundesinnenministerium vorgelegt. Das Gutachten umfasst über 1100 Seiten und enthält zahlreiche Belege, die den verfassungsfeindlichen Charakter der Partei untermauern.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-reicht-klage-gegen-verfassungsschutz-ein-a-c2a66a21-0f88-4562-afe8-def2f3340e61?sara_ref=re-so-app-sh

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AfD-Klage hat Erfolg

Hoffentlich nicht wenn keine Schwachmaten am Gericht hocken

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Dies Einstufung ist gesichert falsch da der Verfassungsschutz von linken Parteien wie SPD Grüne usw bestochen und gekauft wurde, die AfD als Rechtsextremistisch einzustufen

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Die AfD ist keine Naziipartei weil sie sich AfD nennt und nicht NSDAP! Ausserdem laufen bei der AfD die Leute ordentlich angezogen herum,daraus schlisst sich auch die Frage völlig aus das die AfD eine Nazipartei ist

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Die Grünen wollen die AfD verbieten. Gerechtfertigt?

Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann drang in den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Sonntag auf einen solchen Schritt und kritisierte die zögerliche Haltung vor allem von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zu dem Thema. Für diesen Sonntag wird bundesweit zu Demonstrationen für ein Verbotsverfahren gegen die AfD aufgerufen.

"Die CDU muss sich spätestens jetzt den Gefahren, die von der AfD ausgehen, stellen und sich klar positionieren", forderte Haßelmann. "Es braucht jetzt umgehend eine Prüfung und zeitnah eine Einleitung eines Verbotsverfahrens", verlangte sie weiter. Hier seien jetzt Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat gefordert.

Haßelmann verwies dabei auf die Einstufung der Partei als gesichert rechtsextrem. "Die AfD ist eine verfassungsfeindliche Partei", warnte die Grünen-Politikerin. Angriffe der AfD auf die Menschenwürde, auf Verfassungsorgane, auf Demokratie und Rechtsstaatsprinzip seien an der Tagesordnung.

Anders die Berliner Justizsenatorin:

„Die Voraussetzungen liegen nicht vor“: Berlins Justizsenatorin hält AfD-Verbot für aussichtslos

Felor Badenberg war Vizepräsidentin beim Verfassungsschutz. Nun beruft sie sich auf ihre früheren Kollegen, die die Partei gerade erst als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft haben.

Berlins Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz Felor Badenberg (CDU) glaubt trotz Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) offenbar nicht, dass ein Verbot der Partei vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand hätte.

Bei einer Veranstaltung an der Freien Universität zum Thema „wehrhafte Demokratie“ am Dienstagabend sagte Badenberg, die bis 2023 BfV-Vizepräsidentin war: „Wenn ich mich mit meinen früheren Kollegen unterhalte, die die Einstufung vorgenommen haben und die früher auch beim NPD-Verbot mitgearbeitet haben, dann sagen die: Die Voraussetzungen liegen nicht vor.“

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Das wichtigste wäre wenn erstmal die Grünen verboten werden Diese Hippie und Gammlerpartei hat schon genug Schaden angerichtet

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Das hat sich Deutschland selbst zu zuschreiben weil der Mindestlohn zu hoch ist und der Mindestlohn ist Jobkiller Nummer 1

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Die AfD ist keine NSDAP weil da niemand in brauner Uniform rumläuft! Das sind alles ordentlich angezogene Leute und daher keine Nazis

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Du hast nicht gut geschnackselt diese Frage hättest Du Dir sparen können Sauf einen Whisky und las Dir ezählen und erklären das der Trump den Merz entfernt und die Weidel als Knzlerin aufbaut! Die fährt den Karren aus dem Dreck und Deutschland muss nicht mehr Weltzahmeister sein! Das hilft gut gegen Schulden

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Er hat den Arbeitern Arbeit und Brot gebracht Da waren viele andere neidisch auf ihn weil er die Arbeitslosigkeit auf 0 runtergeschraubt hat

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