Bei mir klappt es.
Scheint ein Problem mit der TLS-Verschlüsselung zu sein.
Am Besten mal den Browser neu starten, dann müsste es wieder gehen.
Die DSGVO ist nur im Bereich der Gefahrenabwehr anwendbar, allerdings mit der Besonderheit, dass es einige besondere Rechtsgrundlagen für eine Datenverarbeitung in den Polizeigesetzen gibt. Das heißt, dass Datenschutz im Allgemeinen so wie auch überall sonst gilt.
Darüber hinaus, insb. im Bereich der Strafverfolgung kommt die JI-Richtlinie zur Anwendung, diese wird insbesondere durch die StPO und das BDSG umgesetzt, auch mit besonderen Rechtsgrundlagen. Das heißt, dass Datenschutz hier nur in einem eingeschränkten Maße zum Tragen kommt.
Felix von Leitner alias Fefe war im Krankenhaus und konnte deswegen den Blog nicht weiter pflegen: https://tarnkappe.info/artikel/kurz-notiert/lebenszeichen-von-fefe-felix-von-leitner-auf-dem-weg-der-besserung-317084.html
Generell dauert es etwas, bis eine neue Webseite von Google indiziert wird.
Aber es stimmt, in erster Linie braucht es Inhalte, die gefunden werden können und mit denen du zeigst, dass die Webseite eine wertvolle Ressource ist.
Ein Wiki ist eine Webseite, auf der durch verschiedene Personen Texte zu einem Thema zusammen getragen werden können. Es geht also auch bei Fandom vor Allem darum. Bilder sind nur Ergänzung und machen die Webseite noch nicht wertvoll.
Die wird es noch geben, wahrscheinlich im Archiv der Hochschule. Einfach mal eine E-Mail dahin schreiben.
Der Begriff "kulturfremd" ist Teil des Ethnopluralismus, einer rassistischen Ideologie, die Menschen nach einer angeblichen angeborenen "Ethnie" unterteilen und differenzieren möchte. Als "kulturfremd" werden Menschen bezeichnet, die angeblich aufgrund einer (oftmals zugeschriebenen) ethnischen Zugehörigkeit auf einer kulturell niedrigeren Ebene stehen. Dies ist eine sozialdarwinistische und zutiefst rassistische Ansicht.
Solche pauschalen Subventionen sind unsinnig. Wenn man die Wirtschaft fördern und Privathaushalte entlasten möchte, sollte man das gezielt tun und nicht durch die Förderung von klimaschädlichem Verhalten. Sinnvoller wäre ein weiterhin eher hoher Strompreis als Anreiz für Energiesparung und dafür etwa gezielte Förderungen für Investitionen und nachhaltige Transformation, eine bessere Infrastruktur und Steuerentlastungen für mittlere und niedrigere Einkommen. Dadurch würden die profitieren, die es nötiger haben bzw. aktiv zum Fortschritt beitragen.
Man kann von Gendern halten, was man will, aber man sollte grundsätzlich Menschen die Freiheit lassen, so zu schreiben, wie sie möchten, vor Allem in der internen Kommunikation. Die Gender-Gegner sind die, die das Thema immer wieder aufbauschen und hier mit Verboten reagieren, wo keine Notwendigkeit besteht.
Und gendergerechte Sprache ist nicht falsche Rechtschreibung, Sprache ist in einem ständigen Wandel.
Es kommt darauf an, welchen Aufenthaltsstatus jemand hat:
Wenn er als Flüchtling anerkannt ist, heißt das, dass er in seinem Heimatland politisch verfolgt wird. Eine Abschiebung könnte zu unmenschlichen Behandlungen wie Folter führen. In dem Fall darf die Person unter keinen Umständen abgeschoben werden, denn Menschenrechte sind unveräußerlich. Die Menschenwürde darf man niemandem wegnehmen, egal wie schlimme Dinge jemand getan hat.
Bei anderen Aufenthaltstiteln sieht das etwas anders aus. Tatsächlich ist eine weiße Weste oftmals Voraussetzung für die Erlangung eines Aufenthaltstitel.
Dass Abschiebungen tatsächlich oder rechtlich oftmals überhaupt nicht möglich sind, ist davon aber völlig unberührt.
Das Forum erscheint mir etwas merkwürdig, nach etwas Durchklicken konnte ich aber nichts finden, was irgendwie rechtswidrig oder verfassungsfeindlich sein könnte.
Laut Wikipedia handelt es sich beim Sonnenstaatland um "ein Satire- und Aufklärungsprojekt über die Szene der Reichsbürger und Selbstverwalter".
Deutschland muss jedem, der die Flüchtlingseigenschaft nach dem Asylgesetz/Genfer Flüchtlingskovention erfüllt und für den Deutschland nach der Dublin III-Verordnung zuständig ist, Aufenthalt gewähren. Das ist keine politische Frage und auch gut so.
Das heißt auch nicht, dass alle Menschen aufgenommen werden, eben nur die, die die Voraussetzungen erfüllen.
Es dürfte wohl kaum jemand aus Israel die Flüchtlingseigenschaft erfüllen.
Allerdings gibt es auch andere Möglichkeiten der "regulären Migration", etwa durch eine Aufenthaltsgenehmigung zu Erwerbszwecken. Es spricht nichts dagegen, Menschen mit Ausbildung, die die Sicherung ihres Lebensunterhaltes nachweisen können, einwandern zu lassen.
In Deutschland sind grundsätzlich alle Gerichtsverhandlungen öffentlich, sowohl im Strafrecht als auch im Zivilrecht und öffentlichen Recht. Dies dient der öffentlichen Kontrolle der Justiz. Nur bei besonderen Gründen wird die Öffentlichkeit ausgeschlossen.
Vor Allem bei Strafsachen vor Landgerichten kann man sich oft die Termine auf der Webseite anschauen und einfach mal vorbei gehen. Ansonsten hängen die Termine im Gerichtegebäude öffentlich zugänglich aus.
Bei der Frage, ob eine Urheberrechtsverletzung vorliegt, ist es unerheblich, ob es sich um eine Privatperson, einen gemeinnützigen Verein oder ein Unternehmen handelt. Beide brauchen in gleichem Maße eine Nutzungserlaubnis (Lizenz).
Vielleicht macht die Rahmenlizenz von Instagram da aber einen Unterschied, das weiß ich aber nicht.
Ein Unterschied besteht aber bei den möglichen Folgen: Ein gemeinnütziger Verein kann schwerer abgemahnt werden und auch Schadensersatzansprüche fallen geringer aus.
Es kann dich natürlich anzeigen, die Polizei wird aber kein Ermittlungsverfahren einleiten, denn das ist nicht strafbar und zwar aus gleich drei Gründen unabhängig voneinander:
Ich begrüße es, wenn der Iran keine Atomwaffen bauen kann.
Ich kann aber beim besten Willen keinen völkerrechtswidrigen Angriff auf den Iran begrüßen.
Das militärische Handeln von Israel ist voll von Verstößen gegen das Völkerrecht. Bei allem politischen Verständnis für die Lage von Israel muss Deutschland deutlich machen, dass es diese internationalen Prinzipien hoch hält, sollte also in der aktuellen Situation keine Rüstungsgüter mehr liefern, was übrigens sowieso nur noch in kleinem Rahmen passiert.
Das bedeutet nicht den Abbruch von intensiven Beziehungen, Deutschland kann dies auch als Druckmittel nutzen, um Verbesserungen zu erreichen.
Der Angriff wird von Experten überwiegend als Verstoß gegen das Gewaltverbot der UN-Charta angesehen: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/israel-iran-voelkerrecht-andreas-paulus-interview
Die wesentlichen Argumente wurden in der Frage bereits aufgeführt.
In den vergangenen Jahren sehen wir einen deutlichen Rechtsruck durch alle Parteien hindurch. Was wir jetzt brauchen, ist wieder eine echte fortschrittliche Kraft, die progressive Werte auf allen Ebenen verteidigt und sich gegen Rückwärtsgewanntheit, blinden Neoliberalismus, Wissenschaftsignoranz und Rassismus richtet. Wir müssen uns wieder mehr auf die echten Probleme (wie soziale Gerechtigkeit, Integration und Klimaschutz) konzentrieren als auf Scheinprobleme (wie Grenzkontrollen).
Das ist zumindest ungefähr der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund, die also selbst oder mindestens einer ihrer Eltern migriert ist.
Der Anteil der Menschen, die selbst migriert sind, würde ich im Bereich 11 - 15% einschätzen.
Der Verfassungsschutzbericht bezeichnet nicht eine "Forderung nach einer 'Aufarbeitung' der Coronapandemie" als "Gefahr für die Demokratie", sondern sagt, dass dies Teil einer "Verfassungsschutzrelevante(n) Delegitimierung des Staates" sein kann (siehe S. 134, 135 f.).
Die Forderung ist also nicht verfassungsfeindlich, sie ist aber Teil von manchen verfassungsfeindlichen Bestrebunungen.
Wie das eine zum anderen führen kann, wird etwa auf S. 136 ("Verbindungen zu Rechtsextremisten und zu „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“") ausgeführt.