Züp,? Zuverlässigkeitsüberprüfung nach § 7 LuftSiG?

3 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Nein, da hast Du aktiv nichts mit zu tun, außer Dich um ein Führungszeugnis zu bemühen und der Überprüfung zu zustimmen. Ansonsten ist es unter anderem eine Abfrage beim BKA und anderen Behörden, ob bei Dir in der Vergangenheit etwas vorlag, Du verfassungsfeindlich aktiv warst, jemals gegen Dich ermittelt wurde und weshalb (auch eingestellt) etc.

Und das Ganze dauert ewig. 6-8 Wochen zieht sich das schon hin. Selbst gemacht (und durchgefallen, ein paar eingestellte Pille-Palle Ermittlungen vor Jahren und das war´s).


Lernenok2019 
Fragesteller
 25.02.2023, 22:57

Wieso sind sie Durchgefallen? Welche Fragen kommen auf einen ?

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McPresley  26.02.2023, 04:56
@Lernenok2019

Man wird absolut gar nichts gefragt. Die prüfen einfach alles ab, wo man ermittlungstechnisch eingetragen sein könnte, Polizeiregister, Verfassungsschutz etc., darauf haben die Zugriff. Ich hatte im Lauf der Jahre zwei oder drei Verfahren am Hals, Kleinkram wie Sachbeschädigung, Beleidigung - alles eingestellt. Das reichte schon aus für die Ablehnung.

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McPresley  26.02.2023, 14:05
@Lernenok2019

Nein, das erzählen die einem nicht. Du selbst wirst nichts gefragt und bist nicht beteiligt. Am Ende der Prüfung bekommst Du noch eine Chance zur Stellungnahme, wenn denen etwas auffällt, alte Strafverfahren und so. Vorher dürfen sie nicht entscheiden, das steht so in dem Gesetz.

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