Wird ein Stimmzettel eigentlich ungültig wenn man mit nem Hakenkreuz kennzeichnet?
Also nich dass ich das machen würde....
5 Antworten
Ja. Nicht wegen dem Hakenkreuz, sondern wegen Kennzeichnungen außerhalb der vorgesehenen Feldern. Es ist egal, ob Du ein Hakenkreuz oder ein Häschen irgendwo hinmalst: der Schein ist ungültig.
Die Frage wurde bei der Bundestagswahl 2021 hier auf "Gute Frage" schon einmal gestellt. Jemand verlinkte da die Antwort auf die Website des Bundeswahlleiters. Hiernach ist die Stimmabgabe zwar der Ausdruck der Bejahung, muss aber ansonsten neutral sein. Wird das "Ja" mit einem Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen artikuliert, also mit einem Hakenkreuz wie hier erfragt, dann ist die Stimmabgabe ungültig. - Ein anderer User kam damals mit anderer Begründung zum Ergebnis, dass das Setzen der Swastika schon gar keine Zustimmung bedeuten muss, so würde z. B. ein Hakenkreuz auf einer Synagoge keine Zustimmung zum Judentum bedeuten, und ein Hakenkreuz auf dem Stimmzettel bei der SPD auch keine Zustimmung zur Sozialdemokratie.
Ich kann mich diesen überzeugenden Argumenten nur anschließen.
Grundlegend ja... Außer du stimmst für die AgD. Dort hast du Chance auf ein Treffen mit Weidel und Höcke. Muss man sich merken, wenn man die wählen will
Ja. Verfassungsfeindliche Symbole sind verboten.
Auch verboten wäre es handschriftlich bei der Erststimme A..... ......er und bei der Zweitstimme seine Partei hinzuschreiben.
Kurzversion ... Ja, wird dieser!