Wieso steht BSW nicht zum Antifaschismus?
Die Linkspartei ist innenpolitisch sehr überzeugend, das BSW ähnelt ja in den innenpolitischen Forderungen durchaus der Linken, Flüchtlingspolitik mal ausgenommen. Ich verstehe aber nicht, warum die heutige politische Linke so konsequent gegen Waffenlieferungen ist und immer wieder die Nebelkerze von Diplomatie aufbaut.
Nebelkerze dahingehend, dass ich beim besten Willen nicht glaube, dass hinter den Kulissen (also da wo es hingehört) keine diplomatischen Bemühungen unternommen werden (siehe Gefangenenaustausche, Getreideabkommen), und weil Russland wirklich keinerlei Anzeichen zur echten Verhandlungsbereitschaft signalisiert (siehe den Fakt des Angriffskriegs, und die konsistente Wiederholung der Kriegsziele, insbesondere wenn Ukraine schwächelt).
Sicher sind die Waffendebatten rauf und runter in den Talkshows nicht hilfreich, aber dennoch sehe ich kein einziges überzeugendes Argument, warum es grundsätzlich falsch wäre, Waffen bereitzustellen.
Von einer antifaschistischen Partei würde ich mir erwarten, dass sie sich konsequent gegen die gewaltsame, militärische Verschiebung von Grenzen stellt und sich unbedingt auf die Seite der Angegriffenen stellt.
Ja, Ukraine ist keine perfekte Demokratie. Ja, auch zivile Unterstützung ist wichtig (wird ja auch zur Verfügung gestellt). Ja, dieser Krieg wird an irgendeinem Punkt wohl am Verhandlungstisch enden. Ich kenne in der Politik kaum jemanden, der dies ernsthaft anders sieht. Dennoch ist die Ukraine gerade Opfer von einem Angriffskrieg eines diktatorischen imperialistischen Russlands und es geht mir aus linker Perspektive nicht in meinen Kopf, warum man Waffenlieferungen so kategorisch ablehnt und schnell darin ist, alles kritikwürdige an der Ukraine kleinteilig darzustellen, während vergleichsweise wenig über Russland gesprochen wird.
Ich sehe schon ein, dass es niemandem viel nützt, sich kleinteilig am System Russland aufzureiben, nur weil es die deutsche Öffentlichkeit gern hört. Aber das Aufreiben an der Ukraine hilft genauso wenig, und die Verweigerung relevanter militärischer Unterstützung, ist Wasser auf die Mühlen der Imperialisten und in meinen Augen vielleicht auf eine gewisse Weise pazifistisch, aber sicher nicht links und antifaschistisch.
Für mich macht diese nicht erklärte Ablehnungshaltung das BSW und die Linke quasi unwählbar, was sehr schade ist, da sie innenpolitisch so viele wichtige Themen vertreten, die im Politikbetrieb sonst keine Rolle spielen.
Was sagen Sie dazu, bzw. wo sehen Sie meinen Denkfehler?
1 Antwort
Hallo,
bitte entschuldige die verspätete Antwort.
Für mich macht diese nicht erklärte Ablehnungshaltung das BSW und die Linke quasi unwählbar, was sehr schade ist, da sie innenpolitisch so viele wichtige Themen vertreten, die im Politikbetrieb sonst keine Rolle spielen.
Schade! Ich sehe es wie du, dass das BSW innenpolitisch vielen wichtigen Standpunkten Gehör verschafft, die in anderen Parteien keine Beachtung finden. So ist es m.M.n. aber auch in der Außenpolitik. Die Linke war viele Jahre lang eben wegen ihrem konsequenten Nein zu Waffenlieferungen meine Partei. Das wurde in den letzten Jahren aber immer weiter aufgeweicht und nun gibt es auch dort viele Gestalten, die Mordwerkzeug in alle Welt verkaufen möchten. Zur Frage:
Wieso steht BSW nicht zum Antifaschismus?
Die Partei steht gegen den Faschismus ein. Das wurde schon in den ersten Reden auf dem Bundesparteitag sehr deutlich gemacht, der übrigens am internationalen Holocaust-Gedenktag abgehalten wurde. Zum Beispiel die Rede von Daniela Dahn. Auch die Rede einer ehemaligen Bürgermeisterin, ich glaube aus Polen war die, fand ich sehr eindrucksvoll. Sie hat viel vom Antifaschismus gesprochen und dafür Applaus geerntet. Leider finde ich die Rede nirgendwo mehr. Es war aber ein starkes Zeichen.
Sicher sind die Waffendebatten rauf und runter in den Talkshows nicht hilfreich, aber dennoch sehe ich kein einziges überzeugendes Argument, warum es grundsätzlich falsch wäre, Waffen bereitzustellen.
Das ist schade, wo es doch so viele gute dafür gibt. Sahra Wagenknecht spricht viel davon.
Liebe Grüße