Wie unterscheidet sich der Bundesrat vom Bundestag?
Hallo, ich habe gestern den Bundestag besucht und bin neugierig, welche Unterschiede gibt es zwischen den beiden?
4 Antworten
Der Bundestag enthält mind.598 Abgeordnete die vom Volk direkt gewählt werden. Der Bundestag wählt u.A. den Bundeskanzler. Der Bundestag kann Gesetze vorschlagen diese beschließen und entscheidet auch über Gesetze die die Bundesregierung vorschlägt. Lediglich bei Gesetzen die die Bundesländer stark betreffen (sog.zustimmungspflichtige Gesetze) muss auch der Bundesrat zustimmen. Der Bundesrat besteht aus den Ministerpräsidenten und einigen Landesministern jedes Bundeslandes. Er kann ebenfalls Gesetze vorschlagen muss jedoch immer eine Zustimmung des Bundestags haben. Durch diese Regelung ist der Bundestag deutlich mächtiger als der Bundesrat. Das Grundgesetz kann nur geändert werden wenn eine Zweidrittelmehrheit beider Kammern vorliegt.
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Bundesrat und Bundestag haben beide einen eigenen Internetauftritt, die sogar als App erhältlich sind. Einfach mal reinschauen. Die Dienste werden laufend aktualisiert. Dort gibt es u.a. auch Infos zu der Arbeitsweise, den Aufgaben usw.
Um noch genauer auf deine Frage einzugehen, wie sich der Bundesrat vom Bundestag unterscheidet, sei gesagt: Der Deutsche Bundestag ist das Gesetzgebungsorgan der Bundesrepublik Deutschland also Deutschlands als Staat sozusagen. Der Bundesrat ist ein Kontrollorgan, das den föderalen Aufbau Deutschlands zum Ausdruck bringt: Die Bundesrepublik Deutschland besteht ja aus den 16 Bundesländern, die ihrerseits mit den Landtagen auch über Gesetzgebungsorgane verfügen.
In diesem Zweikammersystem wird der Konflikt zwischen den Zentralismusbestrebungen des Bundes und den Autonomiebestrebungen der Bundesländer ausgetragen. So gibt es Zustimmungsgesetze und Einspruchsgesetze. Diese Gesetze haben Regelungen zum Inhalt, die die rechtliche und finanzielle (bezüglich Steuern und Ausgaben) Stellung der Länder betreffen.
Ein wesentlicher Punkt ist auch noch die Wahl des Bundeskanzlers und damit der Bundesregierung als Staatsorgan Deutschlands. Diese wird ausschließlich durch den Bundestag vorgenommen. Der Bundesrat hat hier keine Beteiligung.
Ansonsten haben beide Kammern Unterschiede in der regionalen Zusammensetzung und der Organisation. Während der Bundestag zumindest zur Hälfte mit den Direktmandaten aus den Wahlkreisen der regionalen Bevölkerungsverteilung Deutschlands entspricht, wird die unterschiedliche Größe der Bundesländer im Bundesrat nur durch unterschiedlich Anzahl an Sitzen ausgedrückt. Bevölkerungsreiche Bundesländer haben 6 Sitze, Länder mit weniger Einwohnern 3 Sitze. Wobei NRW mit 17 Mio Einwohnern genausoviele Sitze inne hat wie Niedersachsen mit 7 Mio Einwohnern. Damit ist das Gewicht kleinerer Bundesländer im Bundesrat größer als im Bundestag.
Der Bundestag wird direkt vom Volk gewählt.
Der Bundesrat hingegen setzt sich aus Ministerpräsidenten und Ministern der einzelnen Länder zusammen.