Der Bundesrat - Probleme bei der Gesetzgebung

2 Antworten

Die Bundesgesetze werden vom Bundestag gemacht. Allerdings können auch die bundesländer ein bißchen mitwirken. Die Länder werden durch den Bundesrat vertreten. Der Bundesrat kann zum einen selbst Gesetzesentwürfe einbringen, über die der Bundestag verhandeln muß. Aber es gibt auch Gesetze, denen der Bundesrat zustimmen muß oder wo er Einspruch einlegen kann.

Im Bundesrat sitzen "Vetreter" der Länder und die Länderregierungen sind politisch anders zusammengesetzt, als die Mehrheit im Bundestag, da sie ja davon unabhängig gewählt werden. Und weil die Mehrheiten anders verteilt sind, blockieren sich Bundesrat und Bundestag regelmäßig... Das ist auch ein Grund, warum unsere Form der Demokratie so teuer ist!

Hoffe, dass ich es verständlich erklären konnte - in eigenen Worten ist ja doch immer noch mal anders, als wenn man es aus dem Berufschulbuch abschreibt ;-)

Danke für deine Antwort, hab es jetzt verstanden (glaube ich) :))

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