Wer hat mehr versagt: Schröder oder Scholz?
1 Antwort
Aus Sicht eines CDUlers, denn die Betrachtung hängt m.E. sehr vom eigenen Blickwinkel ab:
- Ich möchte da ungern von "Versagen" schreiben, denn hinterher sind immer alle schlauer und auch die Welt wandelt sich - Politik ist oft eine "Tagesentscheidung".
- Von Hr. Scholz habe ich massiv mehr erwartet, da er bereits jahrelang als Vizekanzler eigentlich sehen konnte, wie "Kanzler" geht - entweder gleich wie Frau Merkel oder anders. Aus meiner Sicht hat Hr. Scholz aber zu keinem Zeitpunkt die Aufgabe auch nur annähernd erfüllt. Das gilt auch für die Führung der Koalition und ist unabhängig von momentanen "Krisen". Ich sehe das sowohl national als auch international.
- Hr. Schröder war zumindest medial volksnah. Allerdings spaltete sich unter seiner Führung "die Linke" ab, was zu einem massiven Verlust an Zuspruch in der Bevölkerung / Wahlstimmen führte. Die "Volkspartei" SPD geriet damit unter Druck und verlor diesen Status. Die Orientierungslosigkeit und das "Freimachen" der Mitte führte unter Frau Merkel zu dem Linksruck der CDU und - leider - keiner Ausweitung, was am rechten Rand Platz für die AfD machte.
Die Frage ist also schwer zu beantworten. Von der persönlichen "Qualifikation" bin ich von Hr. Scholz aber mit Abstand am meisten enttäuscht.
Ich kann jedenfalls sagen, dass das Leben unter Helmut Kohl in Deutschland auch für arme Menschen wesentlich besser war als seit 2004 unter Schröder. Ab da wurde es schlimm und das Land hat sich verändert.
Vorher hat hier niemand Pfandflaschen suchen müssen.
Ich teile Deine Annahme: ein erheblicher Teil ist wohl unter den Bundesgrünen und deren Wählern zu finden oder auch im Bereich der Nichtwähler. Wie soll man sich anhand des "Überangebotes" mit 4 Parteien links der Mitte auch entscheiden?
Und, so verrückt es klingt, auch bei den Wählern der AfD, obwohl die ja das Gegenteil von sozialer Politik planen. Aber ich glaube einige finanziell schlechter gestellte Bürger denken sich viele ihrer Probleme (Wohnungsnot, 80% Ausländer bei den Tafeln) würden sich lösen, wenn die AfD Millionen Ausländer abschiebt.
Die Abwanderung zur AfD durch unzufriedene Bürger ist natürlich außen vor.
Eins ist aber sicher: Die AfD würde auf den gleichen Beamtenapparat zurückgreifen, wie alle anderen Parteien auch und das mit dem gleichen innerdeutschen Ergebnis. Allerdings kann ich mir noch nicht einnmal ansatzweise vorstellen, wie die AfD international z.B. bei den Taliban eine Bereitschaft für die Aufnahme insbesondere straffälliger, abgelehnter Asylbewerber erreichen wollte. Auch die Einwanderung kann die AfD mangels Mehrheit im EU-Parlament nicht lösen und das geht nur auf dieser Ebene.
Da hat die CDU m.E. eine ganz andere Position und auch den Willen, das Thema kurzfristig anzugehen. Die Aussagen von Hr. Merz decken sich aus meiner Erfahrung auch mit der Parteimeinung zu nahezu 100%.
Da bin ich absolut bei Dir und habe das auf gf auch schon oft geschrieben.
Dass Scholz in großem Stil abschieben wollte, wie er im Spiegel-Interview sagte, glaube ich ihm sogar. Aber ohne Aufhebung der Gewaltenteilung und des Föderalismus wird das auch die AfD nicht schaffen können.
Man kann lediglich bezüglich Einwanderung etwas tun. Solange es viele linke Richter gibt ist nichts mit Abschiebungen in großem Stil.
Siehe hier das Beispiel ab Minute 21.
https://youtu.be/Z5wslc9jp1s?si=RUuV8TQIsOSCav1o
Mit solchen Richterinnen und Richtern kann man es vergessen.
Die Frage ist nur: Wo ist sie hin - die abgespaltete Linke unter Lafontaine?
Schröders "neue Mitte" findet sich bei den Grünen.
Von WASG und PDS - fusioniert zu "Die Linke" sind 3% übrig. Und das BSW steht zwischen 5-7% und wenn man es erwähnt kreischen alle reflexartig: "Puuutiiin!".