Welche Berufsgruppen dürfen ihr privates KFZ mit Blaulicht und Martinshorn ausrüsten?
Auf der Straße sieht man ab und zu Fahrzeuge, ohne Polizei-/DRK-/THW-/...Kennzeichnung mit aufgesetztem Blaulicht etc...welche Personen haben die Befugnis, durch ihren Beruf ,Wegerechte in ihrem Privatfahrzeug (ich meine jedoch nicht die zivile Polizeistreife) in Anspruch zu nehmen, durch ein aufgesetztes Blaulicht und Horn?
Haben Notärzte, Organtransportfahrer oder Personen des MEK/SEK diese Privilegien?
Ich dachte immer die Kommandanten der Feuerwehr sind Personen mit solchen Rechten, nach einer Recherche habe ich herausgefunden, dass diese Fahrzeuge jedoch von der zuständigen Kommune gestellt werden müssen und der Kommandant nicht mit aufgesetztem Blaulicht auf seinem Privatfahrezug fahren darf.
Sollte meine Recherche hierzu falsch sein, lasst es mich bitte wissen.
7 Antworten
Nein, "normales" Rettungsdienstpersonal und auch "normale" Notärzte, nicht.
Führungspositionen wie leitende Notärzte, organisatorische Leiter Rettungsdienst und eben die bereits von dir erwähnten Führungskräfte der Feuerwehr und der Polizei. Allerdings, handelt es sich dabei doch allermeist um Fahrzeuge, die diesen Personen aufgrund ihrer dienstlichen Aufgaben für die private Verwendung zur Verfügung gestellt werden, die allerdings auf die jeweilige Hilfsorganisation zugelassen und die im Fahrzeugschein dementsprechend auch als entsprechendes Einsatzfahrzeug eingetragen sind. Wirkliche Genehmigungen für den privaten PKW, dass sind wirklich die ganz großen Ausnahmen.
Mfg.
Keine. Sondersignalanlagen bekommen nur dienstlich genutzte Fahrzeuge verbaut.
Du wirfst hier einige Dinge gehörig durcheinander: nur weil diese von dir beobachteten Fahrzeuge nicht als Einsatzfahrzeuge erkenntlich sind, sind sie noch lange keine privaten Fahrzeuge.
Notärzte sind entweder um Dienst und besetzen dann ein NEF oder sie sind nicht im Dienst, fahren dann aber auch nicht mit zivielen Einsatzfahrzeugen durch die Gegend. Das selbe gilt für Mitarbeiter des medizinischen Transportdienstes und Polizisten, sie dem MEK oder SEK angehören (wobei diese im Dienst auch zivile (aber keine privaten) Einsatzfahrzeuge nutzen.
Der Amtsleiter (einen Kommandanten gibt es bei der Feuerwehr nicht) einer Feuerwehr fährt, wenn er für die Funktion (heißt bei jeder Feuerwehr durchaus anders, bei uns ist das der A-Dienst) eingeteilt ist, einen PKW der Feuerwehr, da er natürlich bestimmte Ausrüstungsgegenstände (ein Funkgerät zum Beispiel) benötigt und seine Einsatzkleidung transportieren muss. Wenn er nicht für die Funktion eingeteilt ist, hat er frei.
Der Vater meiner besseren Hälfte ist irgendwas in der Art wie ein Brandschutz-Inspekteur bei der US Army und darf sein Privat PKW mit SoSi fahren um im Zweifel schnell vom Wohnort an die Einsatzstelle zu kommen.
Es sind nicht die Personen die die Ausnahmeregelung bekommen. Es muss auch im Fahrzeugschein eingetragen sein und es müssen genehmigungen der behörde, des Trägers, der kommune vorliegen sowie Betriebserlaubnisscheine der Produkte.
Die leute dürfen auch nicht einfach irgendein Magnet Blaulicht benutzen.
Ja, ein Feuerwehrchef kann eine Ausnahmegenehmigung für eine Signalanlage für sein Privatfahrzeug bekommen.
Viele zivile Fahrzeuge sind aber keine Privatfahrzeuge sondern gehören ganz normal zu der jeweiligen BOS. Am meisten gibt es zivile Polizeifahrzeuge, kennt man ja...
Es gibt überall unterschiedliche Regelungen, auf jeden Fall pro Bundesländer...
Das ist je nach Bundesland durchaus recht verschieden. Häufig anzutreffen ist es aber tatsächlich bei Kreisbrandmeistern o.ä. bzw Leitenden Notärzten oder Organisatorischen Leitern Rettungsdienst, weil das meist ehrenamtlich organisiert ist und diese dann mit Privatfahrzeugen zur Einsatzstelle fahren. Berufsfeuerwehren decken das tatsächlich eher mit Dienst-Kfz ab.