Was/Wer ist das Gemeinwohl?

5 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Das Gemeinwohl ist in Artikel 14 Absatz 2 Grundgesetz geregelt: Danach soll der Gebrauch des Eigentums zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.

Neben dem Begriff "Gemeinwohl" werden gleichbedeutend auch die anderen Begrifflichkeiten "Öffentliches Interesse" oder "Wohl bzw. Interesse der Allgemeinheit" in Rechtsprechung oder Gesetz verwendet.

Beipiele für die Anwendung des Allgemeinwohls:

So ist z.B. eine Enteignung gemäß §87 BauGesetzbuch nur zulässig, wenn das Wohl der Allgemeinheit sie erfordert.

Vorkaufsrecht von Gemeinden: Wenn das Wohl der Allgemeinheit dies erfordert, darf das Vorkaufsrecht als das mildere Eingriffsmittel (schon) ausgeübt werden (VGH Baden-Württemberg 30.03.2009 - 8 S 31/08)

Das Gemeinwohl bzw. das öffentliche Interesse ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, es bedarf daher einer Ausfüllung dieses Begriffs im konkreten Einzelfall. Dabei ist von einem verfassungsstaatlichen Gemeinwohlverständnis auszugehen, das sich an Menschenwürde, Freiheit, Rechtssicherheit, Frieden und Wohlstand und damit an den Grundrechten festmachen lässt, und abwägt.

In der Europäischen Union gilt, dass das Einzelinteresse in begründeten Fällen zurückzustehen hat gegen:

die öffentliche Ordnung, die öffentliche Sicherheit, die Sicherheit der Bevölkerung, die öffentliche Gesundheit, die Gefährdung des finanziellen Gleichgewichts des Systems der sozialen Sicherheit, der Schutz der Verbraucher, der Dienstleistungsempfänger und der Arbeitnehmer, die Lauterkeit des Handelsverkehrs, die Betrugsbekämpfung, der Schutz der Umwelt, der Schutz der Stadt- und Raumplanung, der Tierschutz, der Schutz des geistigen Eigentums, die Erhaltung des nationalen und künstlerischen Erbes, die Ziele der Sozialpolitik, die Ziele der Kulturpolitik

Also schon so einiges. Wird dich aber konkret kaum stark betreffen. Solange du kein Grundstück hast, wo gerade eine Straße gebaut wird, oder in deiner Baugrube archäologische Funde gemacht werden. Oder du ein militanter Maskenverweigerer bist.


NeonSchaf 
Fragesteller
 28.08.2022, 11:37

Also ist "Gemeinwohl"/Wille der Allgemeinheit bloß ein Etikett für das alles, hat aber mit den/der Gemeinen/Allgemeinheit nicht viel zu tun?

0

Als Gemeinwohl bezeichnet man das Wohlergehen der Menschen innerhalb einer Gruppe, Gemeinde, Gemeinschaft usw... Es steht dafür das es jedem Menschen innerhalb dieser gut geht und oder ihnen etwas gutes passiert. Wenn man jetzt hier in Deutschland z.B. die öffentlichen Verkehrsmittel Kostenfrei machen würde wäre das etwas was man dann das Gemeinwohl bezeichnen könnte weil es im Prinzip jedem hierzulande zu gute käme.


NeonSchaf 
Fragesteller
 28.08.2022, 11:43

Dein Beispiel hakt, denn die Dinge die man für öffentliche Verkehrsmittel braucht sind durchaus (z.B. die menschliche Arbeit oder das Fahrzeug) Güter mit alternativen Verwendungsmöglichkeiten, und somit auch Knapp. Preise zeigen an wie Knapp oder unknapp ein Gut ist, wenn man die öffentlichen Verkehrsmittel also kostenlos macht, dann wird man ja immer Verluste machen bzw. Ressourcen verschwenden. Das ist definitiv nicht für alle Gut, eher für alle schlecht.

0

Was das beste für ALLE ist, da man nicht jeden einzeln zufrieden stellen kann schaut man das zumindest fast alle zufrieden sind oder weniger schaden durch irgendwas nehmen.

Wenn aber so gedacht wird, wie kann es dann passieren das Leute wie Hitler oder andere oben bleiben? Die ganz eindeutig nicht zum Wohle aller denken.


NeonSchaf 
Fragesteller
 28.08.2022, 11:47

Für alle oder für fast alle das Beste?

Wenn aber so gedacht wird, wie kann es dann passieren das Leute wie Hitler oder andere oben bleiben? Die ganz eindeutig nicht zum Wohle aller denken.

Hitler zum Beispiel war ja auch Sozialist, ich denke er hatte schon versucht das Beste für alle durch Gleichheit zu erwirken. Hat nur nicht ganz geklappt.

1
NeonSchaf 
Fragesteller
 28.08.2022, 12:22
@xxZAYNxx

mmmmmja das spürt man ja selbst schon :)

1
NeonSchaf 
Fragesteller
 28.08.2022, 12:23
@xxZAYNxx

Aber das ist ja durchaus umstritten, also wer entscheidet denn dann was das Gemeinwohl ist, wenn Politiker/Sozialisten darauf ja ständig auf sind...

1
xxZAYNxx  28.08.2022, 12:28
@NeonSchaf

Wir allen wählen die aber wenn man sieht, das die Person nicht mehr Herr seiner Lage ist oder das aus dem Ruder Läuft, wie das bei Hitler ganz stark war. Sollte das andere zusätzlich geben die das dann stoppen aber das würde auch nichts bringen. Für Geld tun die Leute fast alles. :D

0
NeonSchaf 
Fragesteller
 28.08.2022, 12:31
@xxZAYNxx

Der Etatismus kann einen manchmal echt verwirren.

1
xxZAYNxx  28.08.2022, 12:35
@NeonSchaf

Ja :) Mir fällt es schwer zu verstehen wie ein 1 Präsident soviel Macht haben kann um eben schaden anzurichten und es keine Möglichkeit gibt, dies zu stoppen. Es sterben so viele wegen einer Person. Da muss man doch mal eine Lösung für finden. Es gibt immer Schlupflöcher und genug Geld. Selbst wenn sie ärztlich geprüft werden ob sie Fähig sind für so ein Amt, wird mit scheinen gewedelt.

1

Egoisten schaden sich, im Endeffekt, nur selber.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung

NeonSchaf 
Fragesteller
 28.08.2022, 11:47

Und das ist das Gemeinwohl?

0

Die Sicherheit der Gesellschaft


NeonSchaf 
Fragesteller
 28.08.2022, 11:48

Was ist mit Sicherheit der Gesellschaft gemeint?

0