Was sind die Unterschiede der Wahlsysteme der DDR und BRD?
Wie schon oben in der Frage, würde ich das gerne wissen.
danke im Voraus :)
4 Antworten
Das Wahlrecht der Bundesrepublik und war und ist allgemein, frei und gleich. Jeder Bürger der zur Wahl geht macht seine Kreuze auf dem Wahlzettel in einer nicht einsehbaren Wahlkabine.
Beim Wahlrecht der Bundesrepublik wurden Erfahrungen der Weimarer Republik mit berücksichtigt, daher gibt ees ein 5%-Klausel, die verhindert dass kleine Splitterparteien mit unter 5% Stimmenanteil in den Bundestag oder in den Bundesrat einziehen und die Bildung stabiler Mehrheiten verhindern. Allerdings wird die Bildung stabiler Mehrheiten in heutiger Zeit dennoch immer schwieriger, weil durch den Einzug von Parteien wie der Linken und der AFD und immer stärkere Stimmenverluste der SPD komplexe Koalitionen oder Große Koalitionen notwendig werden.
Durch die Bundesstaatlichkeit der Bundesrepublik gibt es Länderparlamente und -Regierungen mit eingeshrnkter Hoheit z.B. über den Bildungssektor, Polizei, Fernsehen und Kultur. Eine solche Bundesstaatlichkeit fehlte in der DDR.
Wahlkabinen standen auch in DDR-Wahllokalen zur Verfügung, aber "Wahlkabinen waren zwar vorhanden, ihre Benutzung wurde aber als Zeichen für Opposition zum System gewertet."
Die meisten DDR-Bürger falteten den Wahlzettel nur und warfen ihn ohne Kreuz zu machen in die Wahlurne, was als Bestätigung der regierenden SED gewertet wurde. Im DDR-Jargon hiess wählen gehen daher umgangssprachlich "falten gehen".
Neben dem eher ideologisch als staatsrechtlich zu verstehenden Begriff der "Diktatur des Proletariats" war die DDR formal eine demokratische Republik, siehe der Name Deutsche Demokratische Republik, es gab Wahlen auf nationaler und kommunaler Ebene. Neben der SED gab es diverse so genannten regierungsnahen Blockparteien, z.B. die CDU und die librale LDPD.
Nach der Wende konnte durch Stasi-Akten nachgewiesen werden, dass das Wahlergebnis gefälscht wurde um eine extrem hohe Zustimmung der Bevölkerung von über 90% zur SED vor zu täuschen. Damit verschaffte sich die SED die Legitimation für ihre de-facto-Alleinherrschaft. Zudem waren die Wahlen abgesehen vom propagandistischen Standpunkt ziemlich unbedeutend weil die DDR-Volkskammer eher ein entmachtets Zustimmungsgremium als eine kontrovers diskutierendes Parlament war, Wikipedia:
"Faktisch war die Volkskammer weitgehend ohne Einfluss auf das politische Geschehen, denn der seit 1968 in der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik auch offiziell verankerte Führungsanspruch der SED verhinderte von Beginn an eine echte politische Einflussnahme des Parlaments."
Neben freien und geheimen Wahlen wurden weitere Menschenrechte nicht gewährleistet: freie Presse, Meinungsfreiheit, freie Gewerkschaften (statt dessen eine Einheitsgewerkschaft, den FDGB), Reisefreiheit, Freizügigkeit sich ohne Anmeldung auf zu halten wo immer man möchte.
Wie die Wahlen jetzt ablaufen, weißt Du ja sicher.
In der DDR gab es Wahlen, die eigentlich keine Wahlen waren, denn es gab nichts auszuwählen. Es gab in der DDR mehrere Parteien, die Führung hatte per Gesetz aber immer die SED. Für die Wahlen wurde ein Block der "Kandidaten der Nationalen Front" aufgestellt. Das waren in erster Linie SED-Mitglieder, und ein paar Leute aus den anderen Parteien. Der Wahlzettel enthielt die Namen der Kandidaten, aber es gab keine Felder zum Ankreuzen, nicht mal "ja" oder "nein". Man konnte sich nicht für oder gegen einen Kandidaten entscheiden, man konnte nur den Zettel falten und in die Urne werfen.
Es gab sogar Wahlkabinen, deren Benutzg war aber unüblich. Ich habe mir sagen lassen, dass es in diesen Kabinen keine Stifte gab. Wer also vorhatte, eine Nein-Stimme zu produzieren, mußte schon mal seinen eigenen Stift mitbringen. Es gab aber wie gesagt keine Felder zum Ankreuzen. Strich man Kandidaten durch, wurde die Stimme entweder ungültig (also kein "Nein"), oder sogar als Ja-Stimme gewertet, weil vielleicht nicht alle Buchstaben durchgestrichen waren oder der falsche Stift verwendet wurde, oder irgendetwas anderes. Außerdem wurden alle Personen, welche die Wahlkabinen benutzten, registriert und als potentielle Staatsgegner beobachtet.
Die Wahlbeteiligung von nahezu 100% war der Staatsführung sehr wichtig. Deshalb gab es Initiativen in den Betrieben, dass Abteilungen geschlossen zur Wahl gingen, möglichst schon gleich am frühen Morgen. In Altersheimen und Krankenhäusern wurden mobile Wahlurnen eingesetzt. Wer bis zum Nachmittag noch nicht gewählt hatte, bekam Besuch von Wahlhelfern, um an die Wahl zu "erinnern". Auch hier wurde genau registriert, wer nicht zur Wahl ging, was zu Nachteilen in vieler Hinsicht führte. Da sehr viele Dinge des täglichen Lebens wie Urlaubsplatzvergabe, Wohnungsvermittlung, Bildungsmöglichkeiten der Kinder und so weiter von der SED organisiert und überwacht wurden, gab es jede Menge Möglichkeiten, Leuten das Leben schwer zu machen.
Trotz alledem kam es nachgewiesenermaßen zu Wahlfälschungen, zumindest bei der letzten Volkskammerwahl, um die angestrebten Ergebnisse zu erreichen.
Also in der DDR gab es eine Partei die man wählen konnte (Kommunisten). Das war so was wie in China heute. Zwar nennt man sich Demokratie und wählt auch, nur steht nur eine Partei zur Verfügung. In der BRD war das Wahlsystem da wesentlich demokratischer. (SPD, CDU, KPD, FDP ...)
Neben der SED gab es auch die CDU FDP ... Diese erhielten aber aufgrund von nicht freien Wahlen keine Stimmen. Stasi und so ...
Ich glaube da gibt es keine!
Das ist gelogen.