Was ist unter dem Begriff " Refaratsrichter " zu verstehen?
Hallo, kann mir jemand erklären was " Referatsrichter " bedeutet? Was ist darunter zu verstehen? Welche Aufgaben werden ihm zugeordnet? Ist er eine Art Ersatzrichter der einen anderen Richter, aus welchen Gründen auch immer, ersetzen soll oder muss?
1 Antwort
In jedem Amtsgericht sind die Zivilabteilungen in mehrere Referate unterteilt. Eine Referatsabteilung wird von mindetens einem Zivilrichter bearbeitet. Diese Zivilrichter sind für alle bürgerlichen Rechtstreitigkeiten z.B. Ansprüche aus privatrechtlichen Forderungen, Streitigkeiten über Miet- und Pachtverhältnisse über Räume, für Wohnungseigentumssachen und für solche Streitigkeiten, deren Gegenstand einen Wert von € 5.000,00 nicht überschreitet, zuständig. Wird der Wert überschritten oder handelt es sich um Streitigkeiten in der Landwirtschaft (Landpacht), dann liegt die Zuständigkeit beim Landgericht.
Die Zuteilung der Vergabe, zu den einzelnen Referaten wird tunusmäßig übertragen. Kann ein Richter einen Fall nicht bearbeiten, gibt er den Fall mit einer Begründung zurück und er wird dann einem anderen Referat neu zugewiesen.