Ungültige Straßenschilder ignorieren?
Diese Frage bezieht sich auf zwei verschiedene Geschwindigkeitsbegrenzungen an zwei verschiedenen Stellen auf dem Weg zu meiner Uni. Normalerweise würde es mich nicht so sehr stören, aber es ist je von 100km/h auf 50km/h auf einer Bundesstraße runter, und hört kurz später wieder auf.
Das eine ist von einer Baustelle, und soweit ich weiß gelten die als Baustelle ausgezeichneten Geschwindigkeitsbegrenzungen nur bis an das Ende der Baustelle. Die Baustelle existiert aber seit 3 Monaten nicht mehr, die Schilder stehen aber immer noch da.
Das andere ist ein ähnlicher Fall. Da wurde vor 2 Monaten die Straße ausgebessert und es gab eine Geschwindigkeitsbegrenzung wegen "Straßenschäden". Die Arbeiten sind jedoch auch halt seit 2 Monaten fertig, keine Schäden mehr zu erkennen, aber die Schilder wurden noch vergessen.
Bei beiden wird die Begrenzung nach etwa 50 bis 70 Metern aufgehoben durch eine andere Bundesstraße bzw Autobahn die dort zusammenführt und die ursprüngliche Geschwindigkeit vorgibt. Der Geschwindigkeitsverlust ist aber sehr ärgerlich und ruft oft Staus hervor, und das wie gesagt seit Monaten.
Kann man in beiden Situationen die Begrenzung ignorieren? Bitte explizit für beide Fälle (Baustelle und Straßenschäden) antworten. Danke
1 Antwort
Nein, solange sie da stehen, musst du sie auch beachten. Aber du kannst natürlich Schadensersatzklage erheben (was aber de facto sinnlos ist). Was du aber wirklich tun kannst, ist das Ordnungsamt zu informieren.
Etwas anderes ist es, wenn das Schild in der falsch Höhe, oder im falschen Winkel zur Straße montiert ist, die falsche Größe hat oder wenn das Schild eine "kreative Kombination" ist, die so nicht von der Straßenverkehrsordnung erwähnt bzw. abgedeckt ist. Dann ist es schlichtweg ungültig und muss nicht beachtet werden.
Stimmt, dafür gab es vor Jahren sogar mal einen Präzedenzfall, als einer Berliner Partei (iirc CDU) auf ihren Wahlplakaten 30er-Schilder aufgedruckt hatte (Überschrift: "So schnell dürften Sie hier nur noch fahren, wenn es RRG gibt"). Gerichtliche Entscheidung wahr wohl auch, dass Autofahrer diese zu ignorieren haben, da sie nicht die formalen Kriterien eines Verkehrsschilds erfüllen.