Umfasst Art. 79 Abs. 3 auch Art. 20a?
Wird durch die Ewigkeitsklausel auch Artikel 20a GG geschützt oder nur Art. 1 und 20 GG?
3 Antworten
Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet
Nein. Geschützt werden gewissermaßen die Grundprinzipien der Verfassung. Dazu kann ein Artikel, der erst Jahrzehnte nach GG-Verkündung eingeschoben wurde, naturgemäß nicht gehören.
Nein denn 20a ist nicht gleich 20
Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung – und vor allem Lebenserfahrung
Art. 20a wird nicht durch Art. 79 Abs. 3 gedeckt, dieser ist nicht durch die Ewigkeitsgarantie geschützt. Insofern ist die Antwort nein.
Woher ich das weiß:Studium / Ausbildung