Sollte Deutschland das Asylrecht auch aussetzen?
7 Antworten
Hallo
das Asylrecht ist in der UN Menschenrechtcharta von 1948 Grundlage des Grundgesetz geworden und 1950 auch Grundlage der EU geworden. 1948 nicht anerkannt haben es Russland bzw die meisten Ostblockstaaten (auch Polen) und Südafrika.
Im Prinzip geht es seit 2015 drum die EU abzuschotten damit keiner dort anlanden und das Wort "Asyl" sagen kann. Das Dublin Abkommen hat die Asylantenankunftsfrage auf die EU Grenzländer verteilt welche dann Asylanten in Europa verteilt hätten und dafür sogar Geld bekommen haben.
Die Polen wollen aktuell nicht das EU Asylrecht ändern.
Polen hat das Problem das die "Asylanten" von Lukaschenko und Putin dort angeliefert werden und deswegen rechtlich keine Asylanten sind (Die müssten Asyl in Russland bekommen) und Lukaschenko einfach weitere Asylanten in den polnischen Grenz Vorraum reindrückt und dort dann eben "verrecken" lässt. Dan müssen die Polen die Menschen nach UNO Menschenrechtskonvention "retten" und in Polen im Krankenhaus angekommen sagen die das Zauberwort Asyl.
Nach 1945 hat man sich wieder an die Wilson Doktrin und denn Völkerbund von 1919 erinnert und wollte mit der UNO die Fehler von 1919 vermeiden der Roosevelt und später Truman haben das Kriegende und die UNO schon ab 1941 vorbereitet und nutzten die Schwäche von Frankreich und England um die UNO nicht mit denn Völkerbundsproblemen von 1919 zu belasten.
Die Wilson Doktrin ist wenn alle Länder "kapitalistische" Demokratien nach US Vorbild (1776 Virginia Declaration of Rights) werden gibt es nur noch Wirtschaftskriege zwischen teilweise globalen Unternehmen. Dadurch gibt es nur noch Wirtschaftsflüchtlinge weil am Ende geht es um Wirtschaftspolitik.
Leider passiert das längst. Staaten wie Marokko werden zu "sicheren Herkunftsländern" umgelogen, obwohl Marokko ein Nachbarland besetzt und dessen Bevölkerung politisch verfolgt.
Und man da super Urlaub machen kann und alles schön und friedlich ist.
Ja, das sollte unbedingt geschehen.
Das wäre der allererste Schritt. Der zweite ist großzügig zu eruieren wer überhaupt weiter aufenthaltsberrechtigt in UNSEREM Lande ist, die Kriterien dazu können neu bestimmt werden. Und dann großzügig abschieben wer keinerlei Recht hat sich in Unserem Lande aufzuhalten, jegliche Geld- und Sachleistung wird bei Feststellung sofort eingestellt.
Ändern und anpassen reicht völlig.
Wenn für Dich Polen vorbildhaft ist, könntest Du auswandern.
Nein, das kann und darf nicht der Weg sein. Wir müssen aber politisch mehr Druck machen, dass z. B. die Flüchtlinge gerechter verteilt werden.
Schönen Sonntag