Sitzblockaden, Pfefferspray einsetzen?
Hallo zusammen,
meiner Freundin und mir wurde gerade ein Video angezeigt, mit dem Titel „Polizeigewalt …“. Dort wurde Pfefferspray gegen Demonstranten eingesetzt, die sich ständig wieder vor einem Lkw gesetzt haben.
Der Einsatz von Pfefferspray ist in diesem Fall meines Wissens verboten aber denkt ihr das ist gut so?
Ich fände es richtig wenn einer der Polizisten mit einem Megafon ausrufen würde „Sie haben nun 10 Sekunden sich von der Stelle zu entfernen, ansonsten wird Pfefferspray eingesetzt“.
Das Ergebnis basiert auf 12 Abstimmungen
4 Antworten
Hmm da haben wir wieder die Unwissenheit vieler Bürger in diesem Land.
Unmittelbarer Zwang (=„Polizeigewalt“ obwohl dieses Wort eigentlich schwachsinnig ist, weil es einen negativen Touch hat der völlig ungerechtfertigt ist), ist im Polizeigesetz eines Landes geregelt.
Dieses legt meistens grob gesagt fest, das man UZW gegen Störer einsetzen kann, wenn eine unvertretbare Handlung vorliegt und die Störung nicht auf andere Weise beseitigt werden kann. Außerdem muss es eben verhältnismäßig sein.
Vor Ort wird die Polizei mehrfach angekündigt haben das sich die Störer entfernen sollen und das ein PLATZVERWEIS erteilt wird. Kommen sie diesem Platzverweis nicht nach wird Zwang angewendet. Einfache körperliche Gewalt, wird in diesem Fall ausgeschieden sein, da es nicht zum Erfolg führen wird. Somit kommt als Nächstes das Pfefferspray. Auch dies wird vorher mündlich angekündigt.
Wer dann noch bleibt hat eben Pech.
Und noch ein kleines Zitat des Pressesprechers der Polizei Berlin.
Unmittelbarer Zwang ist Gewalt, Gewalt schmerzt, Gewalt verletzt, Gewalt sieht gewalttätig aus.
Trotzdem ist Unmittelbarer Zwang, auch mit all seinen Bildern Teil unseres Rechtsstaats.
Das wird ja nicht sofort gemacht... als eines der letzten Mittel aber leider manchmal notwendig.
Die deutsche Polizei ist darauf ausgebildet zu deeskalieren. Zuerst sagt man noch Bitte und spricht platzverweuise aus wenn das notwenig ist.
Wenn das ganze irgendwann nichts bringt weil die "Demonstranten" dum sind, werden die leute weggetragen. Irgendwann später kann es passieren das auch Wasserwerfer und Reizgas benutzt wird. aber erst wenn die Demononstranten übergriffig werden.
Das ist ja nicht cool das es soweit kommt... und ja es wird auch mit ansage eingesetzt.
Leider gibt es unter demonstranten immer auch leute die extra da sind zum provozieren, die gar nicht wegen der sache da sind. Die machen absichtlich ärger und bearbeiten Videos so das die Polizei schlecht darsteht
Das Pfefferspray der Polizei ist extrem schwaches Zeug. Ich würde es schon fast als "mildes Mittel" bezeichnen. Mein Spray von HelpMe ist 26x stärker. Wenn die Polizei Platzverweise erteilt, dann muss man halt gehen. Macht man es nicht, dann folgt halt Zwang.
Finde ich gut. Menschen sollten wissen, dass wenn sie was falsches machen (sich vor das Lkw zu setzten), es auch eine Konsequenz gibt.
Finde nicht, dass sie gewarnt werden sollten. Wenn sie andere stören, ist es ihr Problem.