Leben wir in einer Demokratie?

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Sagen wir lieber, wir leben in D. in einer Pseudodemokratie, da nur repräsentative Demokratie. Warum? 1. es gibt fast keine Volksentscheide

  1. es existiert die 5% Klausel

  2. es existiert noch immer das KPD-Verbot

  3. Abgeordnete sind weder rechenaschaftspflichtig, noch vom Wähler abwählbar, stattdessen unterliegen sie nur ihrem Gewissen und der Partei-Räson.

  4. das Parlament ist weitestgehnd von der Exekutive entmachtet

  5. im Parlament sitzen zu viele Beamte und Akademiker, hingen zu wenige Arbeiter

  6. die Abgeordneten stehen oftmals auf der Gehaltsliste großer Firmen

Im Prinzip ja, genauer gesagt, haben wir eine sogenannte repräsentative Demokratie, d.h. wir dürfen zwar wählen, aber damit hat sich´s dann auch. Dann haben wir vier oder fünf Jahre die auszuhalten, die wir gewählt haben. Denn die sind uns keine Rechenschaft schuldig. Schau man sich die Definition für Demokratie im ursprünglichen Sinne an, bleibt davon bei uns nicht viel übrig, denn für Volksentscheide, Bürgerbegehren o.ä. gibt es so hohe Hürden, daß man die Erfolge solcher Initiativen an einer Hand abzählen kann. Vor zwei Jahren ist es einer BI in Magdeburg mal gelungen, einen Stadtratsbeschluß zu kippen. Aber im Großen verläuft es immer im Sande. Fakt ist: Das Großkapital hat bei uns das Sagen und dessen Vertreter werden einen Teufel tun, dem einfachen Volk die Herrschaft zu überlassen, denn es könnte ja theoretisch auf die Idee kommen, sein Geschick selbst in die Hand nehmen zu wollen. Damit das nicht passiert, gibt es wie im alten Rom Brot und Spiele (letztere in Form von Fußball-Bundesliga oder z.B. RTL Scripted Reality oder DSDS). Compri?

Denn die sind uns keine Rechenschaft schuldig.

Doch. Spätestens bei der nächsten Wahl.

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Dein Vergleich mit den Wölfen und Schafen illustriert doch gerade welche Probleme eine direkte Demokratie mit sich bringen würde: Die Mehrheit verfolgt nur ihre eigenen Interessen und fährt die Minderheit im schlimmsten Fall gegen die Wand ( z. B. Minarettvetbot in der Schweiz).

Aufgabe gewählter Volksvertreter ist hingegen die Interessen der gesamten Bevölkerung im Blick zu haben, zwischen unterschiedlichen Positionen zu vermitteln und Kompromisse zu schließen, so dass niemand leer ausgeht.

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Zitat,

Denn die sind uns keine Rechenschaft schuldig.

Doch, spätestens im nächsten Leben oder im Himmel.

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Eine Demokratie, eine Volksherrschaft, haben wir nicht. Selbstverständlich gibt es einige Möglichkeiten der politischen Partizipation des Volkes, jedoch beschränkt sich dies lediglich darauf zu protestieren, zu wählen und Parteien zu begründen/beizutreten. Klar, einige Kleinigkeiten wie Petitionen gibt es, jedoch sind die meisten genannten Aspekte nur Anstöße an die Regierung und die Opposition und selten verpflichtend. Offiziell wird die heutige Bundesrepublik jedoch als demokratischer Staat oder gar als Demokratie bezeichnet, jedoch ist dem (zumindest im eigentlichen Sinne) nicht so. Nur stellt sich mir die Frage, ob dies überhaupt wichtig oder richtig ist? Hier zitiere ich gerne Arthur Schopenhauer, der ablehnend gegenüber der Republik(Demokratie und Republik bedingen sich normalerweise) eingestellt war und die Monarchie(hier in Form des Absolutismus) bevorzugte, da er die Begabungen der Masse als zu schlecht erachtete.

"Eine Staatsverfassung, in welcher bloß das abstrakte Recht sich verkörperte, wäre eine vortreffliche Sache für andere Wesen, als die Menschen sind: weil nämlich die große Mehrzahl derselben höchst egoistisch, ungerecht, rücksichtslos, lügenhaft, mitunter sogar boshaft und dabei mit sehr dürftiger Intelligenz ausgestattet ist, so erwächst hieraus die Nothwendigkeit einer in Einem Menschen koncentrirten, selbst über dem Gesetz und dem Recht stehenden, völlig unverantwortlichen Gewalt, vor der sich Alles beugt, und die betrachtet wird als ein Wesen höherer Art, ein Herrscher von Gottes Gnaden. Nur so läßt sich auf die Länge die Menschheit zügeln und regieren."

Auch wenn wir in einem Staat Leben, der sich selbst als demokratische Republik versteht, ist es doch eigentlich verwunderlich für den Demokraten, dass der Staat dann lieber doch keine Volksgewalt in sein Tagesgeschäft miteinbeziehen will. Selbst die wissen, dass das Volk nicht der Souverän sein kann und somit kann ein Staat nur als Schein-Demokratie bestehen oder hat nur demokratische Einflüsse im eingeschränkten Rahmen.

Nach deiner Definition würde es auf diesem Planeten keine Demokratien geben, von der Schweiz mit ihren (oft problembehafteten) Volksentscheiden einmal abgesehen. Was soll an frei gewählten Volksvertretern und Parlamenten, ergänzt durch Volksentscheide, undemokratisch sein?

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@barfussjim

Das nicht, die Schweiz hat mehr demokratische Elemente verankert, aber eine reine Volkherrschaft sehe ich (zum Glück) nicht. Ich behaupte auch nicht, dass Volksvertreter etc pp undemokratisch sind, jedoch meist entweder zu wenige Aspekte darstellen, so dass es lediglich eine Schein-Demokratie ist(wie hier) oder eine demokratische Republik(jedoch keine republikanische Demokratie) vorhanden ist.

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