Landtagsabgeordneter Diplomatenpass?

Moin,

ich habe mal eine Frage bezüglich des Diplomatenpasses bei Landtagsabgeordneten. Im Internet steht, dass Diplomatenpässe nicht an Landtagsabgeordnete vergeben werden. Allerdings steht dort auch, das ein Politiker im Ausland immer mit einem Diplomatenpass reist. Und falls sie einen für ihre Reise ins Ausland bekommen, haben sie als Landtagsabgeordnete auch diplomatische Immunität?

Weiß nicht warum, aber irgendwie interessiert mich das 😂

Vielen Dank im voraus👍🏻

P.s bitte nur Antworten von Leuten, die Ahnung haben

3 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Chris428

Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer

Politik

09.01.2021, 11:06

Auf der Seite des bayerischen Landtags steht dazu:

Immunität

Immunität bedeutet den Schutz der Abgeordneten vor Strafverfolgung oder Verhaftung in der Folge einer möglichen Straftat. Sie soll die Funktionsfähigkeit des Parlaments sicherstellen. Eine Strafverfolgung ist nur nach Genehmigung durch den Landtag möglich, es sei denn, ein Mitglied des Landtags wird bei der Ausübung der Tat oder spätestens im Laufe des folgenden Tages festgenommen.

Ansonsten finde ich nur etwas, wenn es darum geht, dass die Regierung von einer ausländischen Regierung eingeladen wurde. Die eingeladenen Regierungsmitglieder genießen dann "Politische/Parlamentarische Immunität" (nicht diplomatische!).

Politische Immunität schützt aber nur vor strafrechtlicher Verfolgung und nicht vor zivilrechtlicher. Ein Immunitätsauschuss berät über die Aufhebung derselben, wenn etwas vorgefallen ist.

Woher ich das weiß:Recherche