Koalitionszwang -> Kurze difinition?

3 Antworten

carpentiero
Nutzer, der sehr aktiv auf gutefrage ist
im Thema Politik
15.11.2011, 16:33

Hei blubb94, wenn du in einer Koalition sitzt (eine Regierung aus mehreren Parteien) und wenn du willst, dass sie an der Regierung bleibt, muss du dich wohl oder übel dem Koalitionszwang unterwerfen. Es ist ja so, dass die Partner vor der Regierungsbildung einen Koalitionsvertrag unterschrieben haben, in dem steht, was und wie sie ihre Politik gestalten wollen. Daran müssen sich die Fraktionen halten, wenn sie nicht die Regierung scheitern lassen wollen.

Koalitionszwang heisst aber auch, dass eine oder zwei oder drei Parteien sich zu einer Koalition genötigt sehen, wenn sie an der Regierung beteiligt sein wollen - auch eine Art Koalitionszwang, z. B. in Berlin, wo Wowereit und seine SPD allein keine Regierungsmehrheit haben, also zu einer Koalition gezwungen sind, um das Regieren nicht den anderen zu überlassen.

o.k.? Grüße
Immofachwirt
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Politik
15.11.2011, 16:31

Eine Koalition basiert auf einem Vertrag (Koalitionsvertrag).

Der Zwang besteht darin sich an die getroffenen Vereinbarungen zu halten, auch dann, wenn man persönlich oder durch äußere Umstände zu einer anderen Auffassung gelangt ist.

Hier können Änderungen nur im gemeinsamen Einvernehmen geändert werden, z. B. Ausstieg aus der Kernenergie, Wehrdienst oder wo es nicht funktioniert Mindestlohn.
Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Insiderwissen