Kann die Afd diktatorisch regieren?

Afd

Answer 1

[Rutscherlebnis]

Man tut alles dafür ,siehe auch Österreich, das der Wählerwillen unterdrückt wird.

Nun wo ein Defizitverfahren droht ,die anderen am Ende sind,sollen die Freiheitlichen gerade noch gut genug sein.

In Deutschland ist klar,das die AfD rausgehalten wird ,Ihre Rechte über Geschäftsordnungstricks ,Größe von Ausschüssen,Arithmetik und Wahlverfahren beschnitten werden.( Thüringen / Sachsen Landtage )

Für die Bundestagswahl müsste die Afd um zu regieren ,dann wohl sehr demokratisch ,die absolute Mehrheit erreichen.

Das man jedes Mittel einsetzt ,das eine Partei nicht mitregiert ,ist meines Erachtens zutiefst undemokratisch und nicht die AfD selbst.

Zumal es immer so ist ,das Parteien die regieren ,in der Realität ankommen ,und demnach Ihr Anspruch und Ihr Parteiprogramm einen deutlich kleineren Stellenwert bekommt.

Comments

[Muscimol]

Schuld sind immer nur die anderen, aber dass die AfD vielleicht selbst etwas damit zu tun haben könnte, darf nicht sein, gell? 🤭

[Muscimol]

Welcher Wählerwille? 🤣

FPÖ = 29% (Ergebnis der Wahl)

AfD = 20% (laut Umfragen

[Rutscherlebnis]

@Muscimol

Wählerwille ,steigender Prozentanteil in Wahlen.

Answer 2

[Pixelated]

Nein. Im Gegensatz zur Weimarer Republik hat unsere Demokratie diverse Schutzmechanismen eingebaut, um eine Diktatur auf deutschem Boden nahezu (!) unmöglich werden zu lassen.

Aber insgesamt ist die sogenannte Alternative für Deutschland zu schwach für eine diktatorische Machtergreifung.

Woher ich das weiß: eigene Erfahrung – Vom Bundespräsidenten unterschriebene Urkunde an der Wand.

Answer 3

[ThM3344]

Nein, eine einzelnde herrschende Person ist in unserem Rechtssystem nicht möglich.

Und auch eine Partei alleine kann nicht tun und lassen was sie will, siehe Gewaltenteilung und GG

Answer 4

[Muscimol]

Nein, denn die Verfassung kann nur mit 2/3 Mehrheit geändert werden. Die Ewigkeitsklausel kann gar nicht geändert werden. Außerdem müsste sie die absolute Mehrheit schaffen, da keiner mit ihr koaliert. Daher ist es mehr als unwahrscheinlich, dass sie an die Macht kommt. Selbst wenn das passiert, so könnte man eine Regierungsauflösung und Neuwahlen erzwingen und vor dem Wahltag die AfD verbieten, um eine weitere Machtergreifung zu verhindern.

LG 👍

Woher ich das weiß: Studium / Ausbildung

Answer 5

[Scheibenpiekser]

Nein! Dazu müßten Sie die Verfassung, daß Bundesverfassungsgericht und weitere Organe der deutschen Rechtsordnung erst mal aushebeln, oder beseitigen.

Selbst wenn Denen das gelingen sollte, gibt es im Grundgesetz einen Paragraphen, der es demokratiefreundlichen Kräften gestattet, dann zur Not auch mit der Waffe gegen die Diktatur anzugehen. Kurz: Sie würden dann einen Bürgerkrieg bekommen, den sie unmöglich gewinnen können. Dazu sind die Freiheitsliebenden viel zu zahlreich.