Kann der Bundeskanzler abgesetzt werden?
Hallo liebe Community,
kann der Bundeskanzler abgesetzt werden, wenn er z.B. ein Video ins Internet stellt, in dem er illegale Drogen konsumiert? Beispielsweise Marihuana?
LG
6 Antworten
Es ist Strafverfolgung von der Amtsenthebung zu unterscheiden. Misstrauensvotum wurde schon genannt - für die Strafverfolgung muss die Immunität aufgehoben werden. Aber auch in diesem Falle kommt es nicht automatisch zur Amtsenthebung.
Kann der Bundeskanzler abgesetzt werden?
Diese Frage ist nicht ganz leicht zu beantworten.
Zunächst einmal: Nein, es gibt keine Möglichkeit, den Bundeskanzler "abzusetzen".
- Misstrauensvotum: Es gibt aber sehr wohl die Möglichkeit, dass das Parlament einen NEUEN BUNDESKANZLER WÄHLT und so den Bundespräsidenten zwingt, den alten Bundeskanzler zu entlassen. Das "Misstrauens-Votum" ist also eine VERDRÄNGUNG des alten Kanzlers und KEIN ABSETZEN im Sinne einer "unehrenhaften Entlassung" und deren mögliche Folgen für seine Renten oder andere Bezüge; oder gar für seinen sozialen Status.
- Vertrauensfrage: Die Vertrauensfrage ist die "Umkehr des Misstrauensvotums". Hier kann der Bundeskanzler das Parlament fragen, ob es ihm noch vertraut. Wenn weniger als die Hälfte "Ja!" sagt, kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers den gesamten Bundestag auflösen. Damit hat also der Bundeskanzler quasi "sich selbst abgesetzt".
kann der Bundeskanzler abgesetzt werden, wenn er z.B. ein Video ins Internet stellt, in dem er illegale Drogen konsumiert? Beispielsweise Marihuana?
Der Bundeskanzler selbst genießt keine "Immunität"; es sei denn, er ist (was meistens der Fall ist) zugleich auch Abgeordneter. Die Strafverfolgung gegen "nicht immune Personen", also auch gegen den Kanzler, wenn er denn nicht zugleich auch Abgeordneter ist, ist ohne Weiteres möglich; würde aber trotz alledem nicht zur "Absetzung des Bundeskanzlers" führen. Das geht nur - und wirklich NUR - über die oben genannten Wege.
Insofern könnte also auch ein während seiner Amtszeit verurteilter Bundeskanzler unser Bundeskanzler sein, wenn die Mehrheit der Abgeordneten im Parlament zu ihm hält.
Ja. Man könnte dann ein konstruktives Misstrauensvotum beantragen.
Wenn das Volk auf die Straße geht (und das tun die deutsche nicht wirklich oft eher nie) dann wäre es möglich, wenn man genug Druck ausübt. Aber wer die Meinung sagt verliert in der BRD.
Mitglieder des Bundestages haben sind gegen strafverfolgung immun solange der Bundestag nicht anderes entscheidet. Aber ja auch Kanzler können abgesetzt werden.