Droht das Jobcenter?
Hallo…
Ich habe eine Einladung vom Jobcenter bekommen bezüglich der Schule. Sie wollen mit mir über Möglichkeiten sprechen wenn es nicht mit der Schule klappen sollte.
Weiter unten stand dann so etwas wie…
,, Sollten Sie nicht erscheinen und dafür kein notwendigen Grund haben, wird ihr Bürgergeld um 10% für die Dauer von einem Monat gemindert“.
Ich lese das zum ersten Mal und wollte Fragen ob die das dürfen oder so ?
7 Antworten
Verfassungsrechtlich ist fraglich, ob sie das dürfen. Da dies aber von der breiten Bevölkerung so gewollt und gewünscht wird, kommt die Politik damit durch.
Früher wurde man gleich 100 % gesperrt, besonders wenn man U25 war. Das hat sich aber alles verbessert, da es illegal war.
Es gibt sicherlich einen Teil, wo Drohungen funktionieren aber das wirklich nur ein minimaler Teil. So Drohungen verstärken den Hass auf Staat, Gesellschaft und Demokratie. Also in allen Aspekten Kontraproduktiv.
Die dürfen das.
Die erwarten aktive Mithilfe. Wird die verweigert durch grundloses Nichterscheinen, wird das entsprechend sanktioniert.
Natürlich dürfen sie das. Geh einfach zu dem Termin.
Das ist doch keine Drohung sondern nur ein Hinweis auf die möglichen Rechtsfolgen.
Das, was Du "drohen" nennst, heißt "Rechtsfolgenbelehrung" oder "Rechtsbehelfsbelehrung" :)
Und Ja, das dürfen und müssen sie.
Vor 2023 waren die "Strafen" sogar noch strenger :)