ist die Flagge der Eisernen Division des freikorps erlaubt?

Answer 1

[Stressika]

Die Flagge wird oft mit rechtsextremen und nationalistischen Ideologien in Verbindung gebracht und kann als Symbol für Gewalt und Intoleranz verstanden werden.

Sie ist aber nicht verboten.

LG aus Tel Aviv

Woher ich das weiß: Studium / Ausbildung – Geschichte Schwerpunkt Deutsches Reich / Nationalsozialismus

Comments

[Pixelated]

Nach deutschem Gesetz reicht es schon aus, wenn das gezeigte Symbol einem verfassungsfeindlichen Symbol zum verwechseln ähnlich sieht. In diesem Fall der SS-Totenkopf.

Kennzeichen im Sinne des Absatzes 1 sind namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen. Den in Satz 1 genannten Kennzeichen stehen solche gleich, die ihnen zum Verwechseln ähnlich sind.

§86a StGB

[Stressika]

@Pixelated

Der Totenkopf auf der Fahne der Freikorps ist älter als die SS, daher greift §86a hier nicht. Dennoch danke für den Einwurf. LG aus Tel Aviv

[Pixelated]

@Stressika

Das mag sein. Das kann man dann im Zweifel dem Richter erzählen. Denn man braucht sich in Deutschland nicht wundern, wenn die Polizei anrückt, um die Flagge zu konfiszieren, nachdem man diese im Vorgarten aufgehängt hat.

Denn: die Flagge sieht dem SS-Totenkompf zum verwechseln ähnlich und den entsprechenden Gesetzestext habe ich dir weiter oben zitiert.

Hier mal eine kleine Anekdote bei uns aus dem Ruhrgebiet. Da ist die Polizei auch mal wegen einem vermeintlichen Nazi-Symbol auf einer Flagge vorbeigefahren.

https://www.wa.de/nordrhein-westfalen/fahne-bochum-nazi-star-trek-flagge-raumschiff-enterprise-polizei-symbol-zeuge-90239230.html

Answer 2

[Legion73]

Zu nah am SS Totenkompf also ja verboten.