Bewertung der französischen Verfassung von 1791?

4 Antworten

Da schreibst du einfach deine Meinung über das ganze

Eine Bewertung teilt die eigene Meinung mit. Die Verfassung wird als gut oder schlecht beurteilt. Dabei kann genauer angegeben werden, was an der Verfassung (welche Bestimmungen und Wirkungen) als gut oder schlecht bewertet wird, und dann eine Gesamtbewertung durchgeführt werden (Überwiegen die guten oder die schlechten Seiten an der Verfassung und wie stark?).

Die eigene Bewertung sollte begründet werden. Dabei ist ein Bezug auf Wertmaßstäbe erforderlich. Denkbar sind beispielsweise: Menschenwürde und Menschenrechte, Volkssouveränität, Demokratie (Wie demokratisch war die Verfassung?), Absicherung gegen Machtmißbrauch (z. B. durch Gewaltenteilung), Freiheit, Gerechtigkeit, Förderung des Allgemeinwohls, Rechtsstaatlichkeit, Stabilität, Eintracht/Zusammenhalt.

Möglich ist ein Vergleich der Verfassung von 1791, nach der Frankreich eine konstitutionelle Monarchie und eine Demokratie (mit gewissen Einschränkungen) war, mit der Monarchie vor der Revolution oder mit der Verfassung von 1793 (Frankreich eine demokratische Republik).

Naheliegend ist, der Verfassung von 1791 im Vergleich mit der Monarchie vor der Revolution (Macht des Königs durch keine schriftliche Verfasssung eingeschränkt), mehrere Vorzüge zuzusprechen:

  • Schaffung einer schriftlichen Verfassung
  • Einschränkung der Machtfülle des Königs und der Exkutive durch Verfassung und Gesetze
  • Gewaltenteilung (Legislative, Exekutive, Judikative)
  • Menschen- und Bürgerrechte sind Teil der Verfassung
  • Anordnungen des Königs nur gültig, wenn durch den Minister oder den Vorgesetzten des Departements gegengezeichnet
  • Abschaffung der Standesunterschiede mit den Privilegien für einzelne Stände (z. B. beim Zahlen von Steuern) ist im politischen System vollzogen
  • Volkssouveränität (III. Von den öffentlichen Gewalten Artikel 1: „Die Souveränität ist einheitlich, unteilbar, unveräußerlich und unverjährbar. Sie gehört der Nation. Kein Teil des Volkes und keine einzelne Person kann sich ihre Ausübung aneignen.“
  • Demokratie durch Wahl der Abgeordneten in einem Parlament durch das Volk für 2 Jahre (indirekte Wahl durch „Aktivbürger“) und Wahl der Richter und Geschworene durch „Aktivbürger“ alle 2 Jahre, wenn auch eingeschränkte Demokratie (Wahlrecht nicht voll demokratisch)

Die Verfassung von 1793 war demokratischer, weil sie allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahlen duch Männer ab 21 Jahren vorsah und die Möglichkeit von Volksabstimmungen (ein Element direkter Demokratie) zur Gesetzgebung enthielt.

Das Wahlrecht der Verfassung von 1791 war indirekt und ein Zensuswahlrecht (Abweichung von einem Gleichheitsgrundsatz). Das Wahlrecht war nämlich an ein Vermögen/Einkommen gebunden. Nach der am 3. September 1791 verabschiedeten Verfassung hatten das Wahlrecht sogenannte Aktivbürger, Franzosen (keine Frauen), die seit mindestens 1 Jahr in Frankreich ansässig waren, mindestens 25 Jahre alt waren und direkte Steuern im Wert von mindestens 3 Arbeitstagen zahlten (2 -3 Livre jährlich); für Wahlmänner betrug die Zahlung direkter Steuern den Wert von mindestens 10 Arbeitstagen (7 – 10 Livre jährlich), für Abgeordnete waren Grundbesitz und eine Zahlung von direkten Steuern von mindestens 50 Livre Voraussetzung. Durch dieses Zensuswahlrecht waren von 25 Millionen Gesamtbevölkerung und etwa 7 Millionen Männern 4, 3 Millionen Aktivbürger, nur 50.000 Wahlmänner.

Die Verfassung von 1791 konnte nur gut funktionieren, wenn eine Zusammenarbeit von König und Nationalversammlung gelang. Die Nationalversammlung hatte vor allem durch Gesetzgebung, Kontrolle der Regierung und Gerichte und Bewilligung der Staatsausgaben viel Macht. Andererseits konnte aber der König nicht nur die Minister ernennen und entlassen, sondern hatte auch ein suspensives Veto gegen Gesetze der Nationalversammlung; seine Ablehnung hatte eine aufschiebende Wirkung, ein Gesetz trat dann nicht in Kraft; erst wenn die gesetzgebende Versammlung in 2 aufeinanderfolgenden Legislaturperioden [jeweils 2 Jahre] das gleiche Gesetz in gleicher Fassung beschloss, war es angenommen und gültig). Daher war die Verfassung anfällig für Schwierigkeiten und Instabilität, wenn es aus irgenwelchen Gründen an guter Zusammenarbeit mangelte.

Für dein Urteil brauchst du Maßstäbe. Du kannst zum Beispiel prüfen:

Wie unterscheidet sich die Verfassung vom alten Absolutismus?

Wie demokratisch ist die Verfassung?

Gilt die Gewaltenteilung?