Aufruf zur Tötung von Juden – und niemand greift ein?
Mitten in Berlin, direkt bei der Humboldt-Universität, hängen Plakate, die offen zur Ermordung von Juden aufrufen – und das bleibt ohne direkte Konsequenz. Wie kann so etwas in Deutschland möglich sein?
Noch verstörender: In bestimmten Kreisen, besonders unter radikalisierten Palästina-Sympathisanten in Deutschland, scheint genau das gefeiert zu werden. Der Terror des 7. Oktober wird nicht nur verharmlost, sondern regelrecht glorifiziert.
Wie weit darf Hass gehen, bevor der Staat endlich handelt?
Was meint ihr: Ist das ein Versagen der Behörden – oder haben wir in Deutschland längst ein viel größeres Problem?
Hast du da mehr Infos zu?
5 Antworten
Der Staat handelt durchaus bei sowas, ist aber nicht gerade selten, dass mal irgendwo Hassbotschaften hingeschmiert werden oder etwaige Plakate oder Sticker angebracht werden.
Da kommt halt nicht gleich das BKA und testet jeden Millimeter auf DNA Spuren...
Die werden abgenommen sobald das jemand meldet, ggf. wird die Polizeipräsenz abends für die nächsten paar Wochen erhöht.
Ist mir auch lieber wenn sie ihren Hass so ausleben, als tatsächlich vor Tempeln Juden aufzulauern...
Leider gehören Parolen wie "von Kreuzberg bis nach Gaza - Yallah Intifada!" in eben jenen Kreisen längst zum guten Ton.
Die Sicherheitsbehörden nehmen natürlich entsprechende Anzeigen gegen unbekannt auf und der Staatsschutz erhält Kenntnis.
Trotzdem ist es schwierig, mehr staatliche Repression aufzubauen.
Unmittelbar nach dem 7. Oktober waren viele Pro-Palästina-Demos in Berlin ja verboten worden, mit der Grundlage, dort sei mit Gewaltaufrufen zu rechnen.
Diese Einschränkung ist längst aufgehoben da nunmehr "der Trauercharakter überwiege", wie es sinngemäß in einer öffentlichen Begründung heißt.
Das Slogans wie "Brennt Gaza, brennt Berlin!" jetzt nicht gerade nach Trauerarbeit klingen, ändert die Haltung der Versammlungsbehörde bislang nicht.
Übrigens gab es gerade erst wieder mal Schmierereien an einer Synagoge in Berlin
https://www.berlin.de/polizei/polizeimeldungen/2025/pressemitteilung.1563302.php
Es ist in der Tat schwer nachvollziehbar, weshalb man die "Palästina-Solidarität" (alias Hamas-Befürworter und Terror-Verherrlicher) so weit gewähren lässt.
Andererseits ist die Versammlungsfreiheit ein verfassungsrechtlich geschütztes Gut.
Zumindest in Berlin könnte man aber nachbessern
Das Versammlungsfreiheitsgesetz dort hat die laschesten Auflagen im gesamten Bundesgebiet - in Bayern wird das wesentlich strenger gehandhabt.
Entsprechende Forderungen seitens der Gewerkschaft der Polizei (GdP) liegen bereits vor.
Wieso Behördenversagen? Ich bin sicher, dass das nicht von Behörden stammt.
Besonders hirnverbrannt sind Gruppen, die ihre Todfeinde feiern:
Und was willst du dagegen machen ?
Ne Hundertschaft der Polizei jeden Tag ganz Berlin nach ein paar Papierfetzen durchsuchen lassen ?
Sowas kann man genausowenig verhindern wie den Messerangriff eines Islamisten.
Die sollten überhaupt gar kein Hass ausleben