Versprechen der Parteien glaubhaft?
6 Antworten
Ja die versuchen es auf jeden Fall do gut es in einer Koalition möglich ist umzustzen.
Hier am Beispiel der SPD die hat versprochen und gehalten:
- Änderung von Harz 4 in Bürgergeld
- Rentenangleichung in Ost und West
- Erhöhung Kindergeld
- Erhöhung Wohngeld
- Reform des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes
- Ausbildungsplatzgarantie für junge Menschen, die keinen betrieblichen Ausbildungsplatz finden
- Deutschlantiket
- Cannabis entkriminalisiert
- Krankenhausreform
- ...
Politik besteht halt aus Kompromissen. Da keine Partei alleine regieren wird, muss sich eine Koalition auf irgendwas einigen. Dabei muss das eine oder andere "Versprechen" über den Haufen geworfen werden, das ist so. Irgendwann sollte man das kapiert haben.
Dass die Politiker aber immer noch "Versprechen" machen, ist dabei weniger schön. Sehen wir es mal eher als "Versprecher".
Darauf der Ministerpräsident." ich sehe darin nichts schlimmes, weil das Volk von Politik sowieso nichts versteht Da kann man auch mal was sagen, was nicht stimmt, oder nicht eingehalten werden kann ".
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Nun dann sollte man dahingehend mal rechtlich was schaffen.
Würde sowas eine Person der anderen vormachen wäre das "Vorspiegelung falscher Tatsachen" usw.
Die Wahlversprechen sollte man in Stein meißeln und dann haben Politiker die gewählt wurden Zeit diese während der Legislaturperiode diese zu erfüllen.
Ansonsten drohen ihnen empfindliche Strafen.
Schon würden solche Wahlversprecher verschwinden
Das kommt immer auf das jeweilige Versprechen und die Partei an. Und natürlich auch darauf, ob du wissen willst, ob es glaubhaft ist, dass sie das wirklich so umsetzen wollen, oder ob es glaubhaft ist, dass sie es genauso werden durchsetzen können.
Nein ich denke nicht
Man kann sich nie sicher sein, was am ende passiert. Aber man sollte eben das beste und logischste abwägen.
Ein Ministerpräsident der inzwischen verstorben ist,wurde von einem Journalisten gefragt, warum Politiker oft dazu neigen, etwas zu versprechen, was sie nicht einhalten können und das auch wissen ?
Darauf der Ministerpräsident." ich sehe darin nichts schlimmes, weil das Volk von Politik sowieso nichts versteht Da kann man auch mal was sagen, was nicht stimmt, oder nicht eingehalten werden kann ".
An diese Aussage denke ich immer bei den Wahlkampfveranstaltungen.
Seit Jahrzehnten hört man immer dieselben Parolen. Reduzierung der Bürokratie. Doch das Gegenteil ist der Fall.Mehr Geld in die Bildung Viele Schulen sind nicht ausreichend mit modernen Kommunikationsmitteln ausgestattet, obwohl Geld genug dafür vorhanden wäre.
Mietpreisbremse.Kein Investor wird Wohnraum schaffen, wenn er damit Verluste macht 400 000 Wohnungen im Jahr ? Dafür haben wir nicht die Kapazitäten um das zu schaffen. Ahnungslosigkeit lässt grüssen.
Ich bin im Baugewerbe tätig und kenne all diese bürokratischen Hindernisse, mit denen wir uns selber im Wege stehen..
Bei staatlich geförderten Baumassnahmen wird ein Aufwand an Bürokratie betrieben, den die einzelnen Städte und Gemeinden gar nicht schultern können,weil dafür das Personal fehlt.
Deshalb verzichtet man auf Baumassnahmen, obwohl Geld dafür vorhanden wäre,.
Wenn in einem Kindergarten ein zusätzlicher Raum von 8 Quadratmetern beim Neubau benötigt wird, dieser aber nicht genehmigt wird, weil sonst der staatliche Zuschuss wegfällt, dann frage ich mich , wo da der Verstand bleibt