Neue Regierung mit wem?

2 Antworten

Rechnerisch reicht es nur mit der SPD zu einer zweier Koalition und Merz wird mit Sicherheit keine Koalition mit zwei weiteren Partnern anstreben, zumal da ja lediglich noch grüne und linke übrig wären. Eine Koalition mit der AFD Schloss er auch gestern Abend nochmal kategorisch und klar aus.


Ontario 
Beitragsersteller
 24.02.2025, 09:06

Mit der AfD will keiner zusammenarbeiten. Das war von Anfang an klar.

Die CDU hat 29 % an Stimmen, die SPD 16% an Stimmen.Im Ergebnis 45% an Stimmen für eine neue Regierung. Nimmt Merz die GRÜNEN mit ins Boot, wird er damit große Probleme bekommen, wie Scholz bei der Ampel .

GRÜNE und CDU passen ideologisch nicht zusammen..Merz dürfte das wissen

Es müssten Kompromisse geschlossen werden und da ist es fraglich, wer in welchem Ausmass dazu bereit ist, auf gesteckte Ziele zu verzichten.

Merz hat erklärt, dass er das Heizungsgetz abschaffen will. Die GRPNEN bestehen aber auf diesem Gesetz und lehnen eine Abschaffung ab.

Thema Flüchtlinge und Migranten. Da unterscheiden sich Welten zwischen CDU und GRÜNEN. All diese Probleme wird sich Merz in die Regierung holen, so er die GRÜNEN als Koalitionspartner mit ins Boot nimmt.

Merz ist für umfangreiche Abschiebungen wie er im Wahlkampf verkündete Mit den GRÜNEN wird er da auf Granit beissen.

Bleibt also spannend .wie unsere neue Regierung aussehen wird

Thiazi  24.02.2025, 09:17
@Ontario

Du vergisst bei deiner Überlegung dass ca 14% der Stimmen nicht im Bundestag sind. Bsw, FDP und die kleinparteien. Das heißt der gesamte Bundestag besteht nur noch Aus 86% der angegeben stimmen. 45% davon sind mehr als die Hälfte, also reicht es für CDU und SPD. Also gibt es keinen Grund für Merz, mit den grünen zusammen zu arbeiten.

Ontario 
Beitragsersteller
 24.02.2025, 09:21
@Thiazi

Stimme dir da zu..Rechnerisch passt das, was du anführst .Was sagte Habeck (GRÜNE) ? Er besteht darauf bei der neuen Regierung Mitverantwortung zu tragen

Frage ist eben, ob Merz da nachgibt und die GRÜNEN mit ins Boot nimmt.

Beide Parteien (Union und SPD) sind zur Zusammenarbeit verdammt; eine linke Koalition ist nicht möglich und Merz hat ein Bündnis mit der AfD ausgeschlossen (das schließt, denke ich, auch eine Tolerierung durch die AfD und reine CDU-Minderheitsregierung aus). Die Union hat außerdem auch eine Brandmauer nach links - Die Linke fällt als Koalitionspartner also ebenfalls weg. Merz und Söder haben sich außerdem auch gegen eine Koalition mit den Grünen entschieden. Damit bleibt nur noch Schwarz-Rot. Und weil die Union der größere Partner ist, hat deren Programm Priorität; die SPD wird sich mit ihren Vorstellungen anpassen müssen. Außerdem wird keine der beiden ein Scheitern der Regierungsbildung und eine eventuelle Neuwahl noch in diesem Jahr wollen; sonst könnte es im schlimmsten Fall wirklich dazu kommen, dass Frau Weidel zum Kanzlerinnenamt kommt, ohne eigentlich zu wissen, wie ...