Eure Meinung dazu, dass Scholz indirekt einen Anti-AfD-Fasnachtswagen-Auftritt verhindert hat?
Der Fastnachtsumzug in Mannheim wird ohne den viel diskutierten Anti-AfD-Motivwagen aus Köln stattfinden. Der Wagen, der die AfD satirisch kritisiert, wurde von der Stadt verboten. Ein Sprecher der Stadt erklärte gegenüber MANNHEIM24, dass die städtische Tochtergesellschaft VTM, die den Umzug veranstaltet, politisch neutral bleiben müsse, besonders in Hinblick auf die bevorstehenden Bundestagswahlen.
Scholz hat den Wahltermin so haben wollen.
Was haltet ihr davon? Indirekte Förderung der AfD? Ihr findet das so gut? Andere Meinung?
Finde Scholz hat beim Termin total insb. Klo gegriffen. Bin aber auch nicht traurig, da der Fasnachtslärm (die Bässe sind sogar noch im 2. Raum von der Hauptstr. her jedes mal deutl. spürbare leichte Schläge in den Bauch, ist an Silvester nicht so) und die Einschränkungen bei uns an der Hauptstr. noch viel schlimmer als an Silvester sind.
notting
3 Antworten
Meinem frisch ergoogelten Wissen zufolge heißt der Oberbürgermeister von Mannheim Christian Specht und kommt von der CDU.
Dem verlinkten Artikel zufolge hat die Stadt Mannheim ihrer Tochtergesellschaft, die den Umzug veranstaltet untersagt, den Wagen zuzulassen.
Was Kanzler Scholz jetzt damit zu tun hat, müsstest du schon genauer erklären. Er ist nämlich der Mannheimer Stadtverwaltung und ihrem Chef gegenüber nicht weisungsbefugt.
Abgesehen davon ist der Kanzler auch nicht für den Wahltermin verantwortlich, der vom Bundespräsidenten auch auf Wunsch der Fraktionen auf diesen Termin gelegt wurde.
Da denke ich, dass eher du argumentativ ins Klo gegriffen hast.
Falsch! Scholz wollte ursprünglich die Vertrauensfrage erst am 15. Januar stellen. Das hätte Neuwahlen nicht vor Mitte März bedeutet. Es war die Opposition, die auf den frühen Wahltermin gedrängt hat.
Und? Hätte ihn die Opposition aus dem Bundestag werfen können, wenn er es nicht gemacht hätte?!
notting
Ob Scholz dafür verantwortlich ist, wage ich zu bezweifeln. Ich vermute, hinter der Sache steckt wie immer Angela Merkel.
Hatte doch geschrieben:
Ein Sprecher der Stadt erklärte gegenüber MANNHEIM24, dass die städtische Tochtergesellschaft VTM, die den Umzug veranstaltet, politisch neutral bleiben müsse, besonders in Hinblick auf die bevorstehenden Bundestagswahlen.
[...]
Scholz hat den Wahltermin so haben wollen.
notting
.. oder Bill Gates. Der war doch auch für Corona verantwortlich - oder so ähnlich.
Scholz ist schuld an dem Verbot, weil er den Wahltermin so gesetzt hat?
Indirekte Förderung der AfD?
Also noch verquerer geht es kaum... Also Scholz ist jetzt Sympathisant der AfD?
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat nun den 23. Februar 2025 als Termin für die vorgezogenen Neuwahlen festgelegt.
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/bundestagswahl-2025-2300332
Vielleicht möchtest du deine Ausführungen nochmal überdenken?
Scholz hat um eine vorzeitige Auflösung gebeten bzw. https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-termin-neuwahl-100.html
Bei einem möglichen Termin für eine Neuwahl deutet er jetzt Gesprächsbereitschaft an.
notting
Es ändert NICHTS daran, dass der Bundespräsident den Termin bestimmt.
Und es ändert auch NICHTS daran, dass deine Gedankengänge nicht mal im Ansatz nachvollziehbar sind.
Und im übrigen hat weder Scholz noch der Bundespräsident irgendeinen Einfluss auf die Entscheidung was da an Fasching durch die Gegend fährt.
Und Scholz hätte wenn, sicherlich auch anderes im Kopf als über Fasching nachzudenken und ob Irgendwer nun daraus wirre Thesen strickt am Ende.
Kann man jetzt endlos drüber lamentieren, muss man aber nicht.
Hab einen schönen Abend!
Hatte doch geschrieben:
notting