Das „Machtwort“ von Olaf Scholz. Wieso hat er die „Richtlinienkompetenz“ genutzt, um dann in Brüssel überstimmt zu werden und blamiert zu werden?
Scholz entschied kraftvoll und ohne Rückendeckung des Bundeskabinetts, in der EU gegen Einfuhrzölle auf Autos aus China zu votieren.
Dann kam es in Brüssel zum Votum. Deutschland wurde einfach überstimmt.
Eine totale Blamage. Für Deutschland und für Scholz. Wieso macht man sowas?
Scholz hat zwei Dinge für alle sichtbar gemacht:
Scholz schafft es nicht, die Bundesregierung zu einigen. In Brüssel ist er machtlos.
Nicht so schön.
7 Antworten
Wieso ist es eine Blamage wenn man seine Interessen vertritt, aber überstimmt wird.
In welchem Universum lebst du?
War Absicht, das sollte so aussehen, als ob er bei einem Thema (endlich mal) die Führung übernimmt. Er wusste genau, dass er überstimmt wird, eine Politposse.
Das Gute an der Sache wird sein das es den Vorfall schnell wider Vergisst!
Blamage her Blamage hin - es zeigt mir eines:
mit der Richtlinienkompetenz und dem Machtwort ist es wohl nicht weit her - ein "ihr macht jetzt, was ich sage oder lasst es bleiben"
Überstimmt zu werden ist also nun eine Blamage? Interessantes Demoktatieverständnis.
EIn Nimbus hat so die Eigenschaft eine Erzählung zu sein und daher nicht real zu sein. Die EU stand nie unter Herrschaft Deutschlands.
Es geht also nicht darum, welche Entscheidung getroffen wurde, sondern ausschließlich um ein Bild des "starken Deutschlands", welches über Europa herrscht.
Der Nimbus ist sehr real. Und viel wert.
Nein. Ist er nicht.
Weil wenn man sich umentscheidet, nur um einen Nimbus aufrechtzuerhalten weiß das jeder und der Nimbus ist ebenso hinüber.
Deutschland hatte unter Kohl, Schröder und Merkel den Nimbus, dass es in Brüssel nie in einer wichtigen Frage überstimmt wurde.
Diesen Nimbus hat die Ampel zerstört. Bitter.