Vorgezogene Bundestagswahl
17 Stimmen
6 Antworten
Je schlechter die Wahlergebnisse für die Ampelparteien ausfällt, desto besser. Ich denke bis nächstes Jahr ist da noch Luft nach unten.
LG.
Es gibt bisher keine Gründe für eine Neuwahl.
Die persönliche Unzufriedenheit mit der Regierung ist kein ausschlaggebender Grund
Scholz kann es nicht. Er hat sicherlich seine Qualitäten, aber der oberste Chefsessel im Kanzleramt, ist ein paar Nummern zu groß für ihn. Die Ampel ist gescheitert. Krachend gescheitert. Anders kann man es nicht sagen. Allerdings führt der Rücktritt des Bundeskanzlers nicht zu Neuwahlen des Bundestages und die Ampel würde auch dann noch ein Jahr weiter wurschteln, unter einem anderen Kanzler. Von den drei Parteien hat ja keiner etwas durch Neuwahlen zu gewinnen, sondern sie könnten dabei nur verlieren.
Soweit ich weiß, müsste Scholz dafür die Vertrauensfrage stellen. Und rate mal, wie eine Abstimmung bei einer Mehrheit der Ampel ausgehen würde. Keine der Ampelparteien hätte einen Vorteil bei einer Neuwahl.
Diese Streitereien brauchen einen Kanzler, der klar und effektiv sagt, was gemacht wird!!! Scholz ist ein Warmduscher und scheut vor jeglichem Zwist, den er austragen soll. Er ist kein Leader sondern ein Mann der zweiten Reihe. Familienminister oder Gesundheitsminister, das wären eher seine Sachgebiete.
Für die SPD tut es mir leid.
(x) Olaf Scholz sollte den Mist vernünftig zuendebringen.
Das stimmt. Die Regierung ist nicht zu einer vernünftigen Lösung fähig, weil sie sich selbst abschießen würde. Dann lieber Macht erhalten und weiter wursteln, egal was der Wähler denkt.