Grundgesetzänderung für Verteidigung und Sondervermögen?
Ich würde mich freuen, wenn jemand, der wirklich Ahnung von der Materie hat, antworten würde und mir erklärt, warum es notwendig ist oder auch nicht. Lg.
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5 Antworten
- 500 Mrd für Rüstung zur militärsichen Abschreckung und Verteidigung.
- 400 Mrd für Sanierung der Infrastruktur und Neubau.
- 100 Mrd für Klimaschutz.
Ich hoffe das reicht dir als Verwendungszweck, falls nicht, dann solltest du vielleicht wenigstens einmal im Monat Nachrichten lesen, auch wenn ich verstehen kann dass es Schöneres gibt womit man sich beschäftigen kann.
Ja, dafür ist eine Grundgesetzänderung erforderlich, das folgt aus Artikel 109 Grundgesetz.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Schuldenbremse_(Deutschland)
Investitionsstau, ohne Aufnahme neuere Schulden lässt er sich nicht aufholen. Alternativ könnte man nur massiv Steuern erhöhen.
...........hat alles schon GrandVo.. gesagt
Ich würde jetzt nicht behaupten, dass ich den Durchblick hätte, aber befasst habe ich mich mit der Materie schon. Meiner Meinung nach wäre das Geld woanders besser angelegt. Statt der 500 Mrd. für Rüstung und 500 Mrd. für Infrastruktur hätte ich lieber mehr für Infrastruktur, Bildung, Energiewende usw. gehabt. Laut mehreren Wirtschaftsinstituten hat Deutschland einen Investitionsbedarf von 400-600 Mrd. € allein für die Infrastruktur. Die Schulen rotten aber auch vor sich hin, die Polizei ist unterbesetzt, der Zoll auch, die Pflege, Krankenhäuser, überall ist gespart worden, das rächt sich heute.
Der Wehretat beträgt ohne Sondervermögen schon weit über 50 Mrd. €, also etwas mehr als Frankreich, trotzdem hat Frankreich das stärkere Militär, etwa 20.000 Soldaten mehr und zusätzlich noch Flugzeugträger und Atomwaffen, die massiv Unterhalt kosten. Zusätzliche Kostenfaktoren, die Deutschland nicht hat. Dass Frankreich das alles mit weniger Geld gestemmt bekommt und Deutschland nicht, heißt, dass bei uns irgendwas schief läuft, abgesehen von der Menge des Geldes. Aufrüstung angesichts der Bedrohung durch Russland ja, aber es hätten nicht 500 Mrd. sein müssen.
Wichtig ist auch, dass wir energietechnisch unabhängiger werden müssen und das geht nur durch erneuerbare Energien. Deutschland hat nunmal keine Rohstoffe, nur Wind und Sonne. Das kriegen wir umsonst von der Natur. Für AKW brauchen wir Uran und das müssten wir aus Russland importieren, das wollen wir ja nicht. Und von der Kohle wollen wir uns ja sowieso verabschieden. Also bleibt nach heutigem Stand nur noch Wind und Sonne. Das sollten wir mMn schnell ausbauen, dafür wäre das Sondervermögen besser gewesen.