Findet ihr es richtig, dass sie angezeigt wird?
42 Stimmen
15 Antworten
Bei aller teils berechtigten Kritik an der Polizei empfinde ich ACAB einfach nur als hirntod.
Solche Leute sind oft die Ersten, die nach der Polizei rufen, wenn mal was ist.
Die "Eat the rich"-Kappe, die kann sie gern weiter tragen.
Cops gibt es nur in den USA. Wenn sie deutsche Polizisten beleidigen wollte, müsste die Abkürzung APSB oder ähnlich lauten. Wobei auch nicht klar ist, dass Bastard eine Beleidigung ist. Bei Hunden zB sind Bastarde meist vitaler als Reinrassige.
Heute hat der Begriff "Bastard" in der deutschen Rechtsprechung keine Bedeutung mehr, da alle Kinder – unabhängig von der ehelichen oder nichtehelichen Geburt – rechtlich gleichgestellt sind. Somit besitzt der Begriff "Bastard" heute keine rechtliche Relevanz mehr. - https://www.juraforum.de/lexikon/bastard
Ich weiß ja net, wo das Volksverhetzung ist, aber ja das gehört sich nicht. Vor allem als Politiker, das sollte bestraft werden.
Naja, eine gewisse größere Verantwortung als der Durchschnittsbürger haben sie aufgrund ihrer Reichweite ja schon, aber grundsätzlich hast du natürlich recht.
Wäre ja nicht das erste Mal dass jemand der früher Polizisten verprügelt hat später als Minister Polizei-Personenschutz hat. Ich meine Joschka Fischer.
Außenminister Fischer
Ich habe einen Polizisten verprügelt
Der Bundesaußenminister hat sich in einem Interview freimütig zu seiner militanten Vergangenheit geäußert. Demnach besetzte Joschka Fischer Häuser, warf Steine und "langte kräftig hin". Die CDU fordert seinen Rücktritt.
Volksverhetzung ist es sicher nicht.
Ansonsten hat das BVerfG geurteilt, dass ACAB per se keine Beleidigung ist. Es muss sich auf eine konkrete Gruppe beziehen. Wenn man beispielsweise bei einer Demo die dort anwesenden Polizisten mit dem Sprüchlein bedenkt, dann wird es strafbar.
Angesichts dieser Bewertung ist es somit erst mal nicht richtig, sie zu verurteilen und sicher werden wir das auch so im Ergebnis sehen.
Sie anzuzeigen ist allerdings dennoch OK, denn solche Feinheiten zu beurteilen, dafür sind Staatsanwälte bzw. letztlich Gerichte zuständig. Ein Verdacht besteht, dass es strafbar sein könnte und damit ist eine Anzeige auch OK.
Politisch war das einfach nur dämlich.
Ja, es ist angemessen. Eine Bundessprecherin der Grünen Jugend die alle Polizisten als Bastards bezeichnet ist untragbar.
"Die Verwendung der Buchstabenkombination "ACAB" (All Cops Are Bastards) ist in Deutschland nicht generell verboten, aber unter bestimmten Umständen strafbar, insbesondere wenn sie als Beleidigung verstanden werden kann."
Es hat sie bestimmt gefreut, als über 300 Polizisten bei Pro Palästinenser Demos verletzt wurden.
Politiker sind vor dem Gesetz grundsätzlich erst mal gleich. Sie werden nicht besonders bestraft, nur weil sie Politiker sind.
Ob das als Politikerin klug ist, sei natürlich dahin gestellt.