Weil die Resolutionen der UN-Vollversammlung nicht völkerrechtlich bindend sind und lediglich ein "politisches" Gewicht haben.
Warum agiert Israel seit Jahren entgegen der Resolutionen der UN, obwohl es ohne internationale Hilfe nicht lebensfähig ist?
Muss man das wirklich beantworten? Israel geht seinen Interessen und vor allem auch Sicherheitsinteressen nach, nicht den Interessen der UN-Vollversammlung - also grundsätzlich jedem Mitgliedstaat. Das kann man auch nachvollziehen, wenn man sieht, dass viele dieser Staaten deutlich schlechter da stehen als Israel, aber irgendwie dafür nie verurteilt werden.
Das hier ist der Human rights index von V-Dem. Basieren tut das ganze auf über 3500 Länderexperten und auf ergänzende Arbeiten.
It captures the extent to which people are free from government torture, political killings, and forced labor; they have property rights; and enjoy the freedoms of movement, religion, expression, and association. The variable ranges from 0 to 1 (most rights).
Human rights index, 2022 (ourworldindata.org)
Israel liegt hier bei 0.85. Im Vergleich; Deutschland liegt bei 0.95 und die Schweiz bei 0.96. Israel steht also durchaus nicht so gut da, wie viele europäische Staaten (siehe Map). Dennoch ist Israel mit Abstand besser als viele Staaten welche Afrika und Asien existieren - und das mit einem gewaltigen Abstand.
- Ägypten: 0.2
- Saudi-Arabien: 0.14
- Syrien 0.09
- Iran 0.22
- Irak: 0.44
Um einfach mal ein paar davon zu nennen. Wenn die UN auch nur ansatzweise seriös wäre, müssten die verurteilende Resolutionen doch auch in einem gewissen Verhältnis zu ihren Menschenrechtsverletzungen sein - jedenfalls könnte man sich das von einer zwischenstaatlichen Organisation erwarten. Die Realität sieht aber offensichtlich anders aus:
Da gibt wohl etwas nicht wirklich sinn, was? Die UN-Watch schreibt dazu folgedes:
Key UN bodies that pronounce themselves on human rights and international law — including the General Assembly, the Human Rights Council, and the Commission on the Status of Women — fail to uphold founding UN principles of equality and universality. The numbers alone reveal the UN’s irrational obsession with one nation. Even those who deem Israel deserving of criticism cannot dispute that this amounts to an extreme case of selective prosecution. When universal standards are applied so selectively, they cease to become standards at all. And by disproportionately focusing on Israel to such an extreme degree, the UN neglects the plight of millions of human rights victims around the world.
UN Watch Database
Und tatsächlich macht das irgendwie Sinn. Wie sonst könnte man sich die obigen Zahlen zurechtbiegen? Ein anderes Beispiel:
"Kommission der Vereinten Nationen zur Rechtsstellung der Frau", hört sich doch toll an, oder? Das Ziel dieser Kommission:
„die Situation von Frauen zu verbessern, unabhängig von Nationalität, Rasse, Sprache oder Religion, die Gleichbehandlung von Männern und Frauen in allen Bereichen menschlichen Handelns zu erreichen und jede Diskriminierung von Frauen in Gesetzgebung und Rechtspflege zu beseitigen.“
Kommission der Vereinten Nationen zur Rechtsstellung der Frau – Wikipedia
Finde ich super! Aber wieso wählt man denn frauenfeindliche Regime in Führungspositionen solcher Kommissionen - das ist doch ein Widerspruch? 2019 wurde z.B. der Iran in die CSW-Arbeitsgruppe für Mitteilungen über die Rechtsstellung der Frau gewählt, ein Gremium, das Beschwerden über Frauenrechtsverletzungen beurteilt. Zugleich wurde auch der Irak zum stellvertretenden Vorsitzenden der CSW gewählt, eine Position, die zur Festlegung der Agenda der Organisation beiträgt.
Ein kurzer Blick auf den "Women's civil liberties index, 2022", welcher die folgenden Punkte bei Staaten darstellt:
Based on the expert assessments and index by V-Dem. It captures the extent to which women are free from forced labor, have property rights and access to the justice system, and enjoy freedoms of movement. The variables ranges from 0 to 1 (most rights).
Women's civil liberties index, 2022 (ourworldindata.org)
- Es gab nie eine verurteilende Resolution gegen Saudi-Arabien.
- Es gab nie eine verurteilende Resolution gegen Yemen.
- Es gab nie eine verurteilende Resolution gegen Irak.
- Es gab nie eine verurteilende Resolution gegen Libyen.
- Es gab nie eine verurteilende Resolution gegen Sudan.
- ...
Diese Kommission hat seit 2006 vier verurteilende Resolutionen verabschieden, alle Resolutionen gingen gegen einen einzelnen Staat. Israel. Aha...