Zusammenhang wahlen macht demokratie..usw?

7 Antworten

Der Feudalismus moderner Prägung hat die politische und wirtschaftliche Entwicklung Mitteleuropas im Griff. Demokratie ist nur eine Scheinveranstaltung für´s Volk.

Wirtschaftliche Entwicklung der westlichen Gesellschaft

Bei jeder Gruppe kristallisiert sich automatisch ein Entscheider heraus. Das ist auch bei allen Tieren zu sehen die in Gruppen leben. So bildeten sich auch bei den Menschen in ihren Sippen, Stämmen und dann auch Völker immer Anführer, Fürsten, Könige oder Präsidenten heraus, gleich wie man sie nennen möchte. Ob diese Führer sich selbst die Position erkämpften oder gewählt wurden ist unwichtig.

Die Führer sind notwendig als Entscheider bei Streitigkeiten innerhalb der Gruppe, sowie auch als Führer bei Streitigkeiten (Kriegen) mit anderen Gruppen.

Die Aufgaben dieser Führer weitete sich mit dem wachsen der zu führenden Gruppen aus. Wurde die Gruppe zu groß, musste der Führer Hilfskräfte in die Führung mit einbeziehen. Dies wiederum erforderte von der Gruppe einen Tribut, damit die Aufgaben erfüllt werden konnten.

In der Steinzeit-Gruppe bestand dieser Tribut in Beuteteilen oder auch Schmuckstücken. 

Als die Menschen sesshaft wurden, wurde eine gewisse Verwaltung notwendig, die dann auch mehr Abgaben der Gruppe an die Führer und seine Helfer erforderte. Mit der Gründung von Städten und dem Wachsen der Völker bildete sich eine Führungsschicht heraus die immer größere Tribute von der Bevölkerung benötigte und diese Werte in Form von Steuern von der Bevölkerung eintrieb.

Ein Höhepunkt dieser Entwicklung war in der westlichen Welt wohl vor der französischen Revolution erreicht. Aus den früheren Gruppenführern war über viele Jahrhunderte eine Adelsschicht entstanden. Dieser Adel trieb immer höhere Abgaben von der Bevölkerung ein und führte ein parasitäres und aufwendiges Luxusleben. 

Das Königshaus in Paris trieb diesen Luxus und die Verschwendung auf die Spitze und stellte es auch noch zur Schau, während das gemeine Volk fast nichts zu essen hatte.

Eine Revolution fegte die feudale französische Adelsschicht vorübergehend hinweg. Die Machtstrukturen bestanden aber weiter. Das Feudale System richtete sich wieder ein, hat aber daraus gelernt. 

Der Abstand zwischen denen die viel haben und denen die sehr wenig haben darf nicht allzu groß werden. Die die viel haben, dürfen dies nicht allzu sehr zur Schau stellen. Die die wenig oder sehr wenig haben, müssen immer noch ein Auskommen haben und sollten nicht mehr als 1/3 der Bevölkerung sein. Wenn es 2/3 der Bevölkerung relativ gut geht, bleibt die Stimmung im Land stabil.   

Diese einfache Formel gilt auch heute noch. Es gibt zwar heute kein klassisches Feudalsystem des Adels mehr, aber eine neue Führungsschicht. Das ist ein relativ kleiner Kreis von Personen, die „in immer neuen Kombinationen“ agieren. 

Diese Führungsschicht aus mächtigen Gruppen von Lobbyisten, Stiftungen, Denkfabriken, Unternehmensverbänden, Vorstände von Großkonzernen, Banken, Versicherungen, Investmentfirmen und anderen wirtschaftlich wichtigen Institutionen bestimmen heute die Richtung der Politik und bestimmen die Geldflüsse. 

Im Zentrum dieses „hochgradig vernetzten Systems“ wirken Interessengruppen die die wichtigsten parlamentarischen und gesetzgeberischen Aktivitäten „vorentscheiden“. Recht und Gesetz werden im Interesse dieser Führungsschicht gesteuert und verbogen bis zur Unkenntlichkeit. 

Eines der gravierenden Beispiele hierfür ist der Dieselskandal 2017/18. 

Großkonzerne der Kraftfahrzeugindustrie betrügen in großem Stil Autokäufer. Die Konzernlenker streichen die ergaunerten Milliardenbeträge ein und der Staat sieht zu, verteidigt den Betrug auch noch. 

Man hat aus der französischen Revolution aber gelernt. Die Arbeiter bekommen auch eine Prämie, die Gewerkschaften sind durch die Mitbestimmung in die Betriebsführung (und den Betrug) mit eingebunden, und da es 2/3 der Bevölkerung relativ gut geht, ist der Aufschrei nicht allzu groß.

Du kannst also wählen was du willst, die echten Entscheidungen kannst du mit deiner Wahl nicht beeinflussen. 

  • In einer Demokratie werden durch Wahlen die Machtverhältnisse im Parlament/Bundestag festgestellt!
  • Durch Regierungsverhandlungen wird dann geklärt, wer (welche Parteien) die Regierung bildet! -
  • Wer (in der Legislaturperiode) das "Sagen" hat -
  • Wer die "Herrschaft" über das Land hat! (bis zur nächsten Wahl)
ArnoldBentheim  16.08.2018, 18:12

Nicht schlecht, aber dennoch eine kleine Korektur:

Wer die "Herrschaft" über das Land hat!

Die "Herrschaft" hat der Souverän, also das Volk, aber es regiert nicht. Daher bilden die vom Volk gewählten, in Parteien organisierten Abgeordneten eine "Regierung".

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dermitdemball  16.08.2018, 18:29
@ArnoldBentheim

Die "Herrschaft" hat die Regierung! (Solange sie im Amt ist) Wer entscheidet, wenn es z.B. zu einem kriegerischen Konflikt kommt? - Das Volk?

Es ist ähnlich wie bei einem Autofahrer, dem das Auto zwar nicht gehört, es aber für eine gewisse Zeit (ohne Vorbehalte) fahren darf!

Der Lenker (Regierung) hat die "Herrschaft" über das Fahrzeug - lenkt es genau dort hin, wo er es hin lenken will!

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ArnoldBentheim  16.08.2018, 18:41
@dermitdemball

Nein, nach Staatsrecht hat nur der Souverän die "Herrschaft", und in Deutschland ist es das Volk!

Die Regierung hat zwar einen erheblichen Machtanteil, weil sie die praktische Politik zu bewältigen hat, aber sie übt ihre Macht nicht im eigenen Namen, aufgrund eigenen Herrschaftsrechts, sondern im Namen des Souveräns und an seiner Stelle aus, allerdings beschränkt und kontrolliert durch andere Staatsgewalten und das Volk selbst. Jede Regerung muss sich alle vier Jahre dem Urteil des Souveräns, des Volkes, stellen. Das Volk bestätigt mittels Wahl den politischen Kurs seiner Regierung oder verwirft ihn und überträgt einer anderen Regierung die politische Verantwortung. Eine Regierung schuldet den gewählten Vertretern des Volkes, den parlamentarischen Abgeordneten, jederzeit Rechenschaft und braucht für jede wesentliche Regierungshandlung die Zustimmung des Parlamentes.

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dermitdemball  16.08.2018, 18:46
@ArnoldBentheim
  • Die "Herrschaft" hat der "Lenker" - und das ist während der Legislaturperiode die Regierung!
  • Das Volk ist in dieser Zeit leider fast total machtlos!
  • Anders ist es zb. in der Schweiz, wo sehr viele wichtige Entscheidungen direkt vom Volk über bindende Volksentscheide getroffen werden!
  • Sonst wäre die Schweiz zB. schon bei der EU - das Volk hat sich aber jedes mal dagegen ausgesprochen!
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ArnoldBentheim  16.08.2018, 19:16
@dermitdemball

Ob es dir nun passt oder nicht: die "Herrschaft" hat das Volk, das Bundeskabinett (Bundeskanzler und Minister) die "Regierung".

Das Volk ist während der Legislaturperiode des Bundestages keineswegs machtlos. Es kann durch Wahlen in den Bundesländern die Zusammensetzung des Bundesrates bestimmen und damit die Gesetzgebung der Bundesregierung beeinflussen. Die öffentliche Meinung ist durchaus einflussreich, die sich u. a. auch in Demonstrationen manifestieren kann. Jeder Bürger hat Zugang zu seinem Abgeordneten. Die Bürger haben das Recht, Petitionen einzubringen und damit konkrete Themen politisch einzubringen. Jeder Bürger darf sich innerhalb oder außerhalb von Parteien politisch engagieren und politisch tätig werden.

Was das immer wieder hervorgekramte Schweizer Modell angeht: die Wahlbeteiligungen sind in den meisten Fällen sehr gering. Ich will nicht, dass eine Minderheit des Volkes weitreichende Entscheidungen treffen darf, deren Folgewirkungen das Volk überhaupt nicht einschätzen kann. Am sog. Brexit erkennt man, welches sinnlose Chaos ein Volk anrichten kann, wenn man es propagandistischer Verwirrung aussetzt und dann nach seiner Meinung fragt.

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dermitdemball  16.08.2018, 22:03
@ArnoldBentheim
  • Das Volk ist zwischen den Wahlen total hilf- und machtlos!
  • Deine angeführten "Einfluss-Möglichkeiten" kann man komplett vergessen!
  • Eine klare Mehrheit der Deutschen war gegen CETA !
  • CETA ist trotzdem gekommen!
  • Eine klare Mehrheit der Deutschen war gegen eine Weiterverwendung des krebserregenden Glyphosat!
  • Glyphosat wird uns (dank Landwirtschaftsminister Schmidt) weiter vergiften!
  • Als 2015 in Bayern täglich zwischen 4000 und 6000 Flüchtlinge ankamen, war eine klare Mehrheit für die sofortige Grenzschließung!
  • Sie blieben offen, bis die Mazedonier zum Glück für Merkel die Balkanroute dicht machten und dadurch fast keine Flüchtlinge mehr durchkamen!
  • Man könnte sicher noch viele Beispiele anführen!
  • Das Volk hat leider zwischen den Wahlen so gut wie nichts zu melden!
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In einer Demokratie (übersetzt: Herrschaft des Volkes) geht die Macht vom Volke aus. Dabei wählt das Volk, mithilfe von Wahlen, Parteien aus, welche die Aufgabe haben, die Meinung der Bürger zu repräsentieren.

ArnoldBentheim  16.08.2018, 18:16
Dabei wählt das Volk, mithilfe von Wahlen, Parteien aus, welche die Aufgabe haben, die Meinung der Bürger zu repräsentieren.

Das ist im Grunde richtig, kann aber dennoch missverstanden werden. Zwar sollen die Parteien die Bürger und ihre unterschiedlichen politischen Ansichten repräsentieren, aber der einzelne, in die Parlamente gewählte Abgeordnete ist weder an Aufträge und Weisungen seiner Wähler noch seiner Partei gebunden, sondern kann, wenn er sich traut, bei politischen Entscheidungen allein seinem Gewissen folgen.

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Das kann man nicht in einem kleinen Text beantworten.

Man müsste darüber hinaus erstmal klären ob du wissen möchtest wie es in der Theorie sein sollte bzw. was die meisten glauben oder die realen Verhältnisse?

Mfg

Wahlen machen Demokratie (=Herrschaft) :)