Widerstand gegen staatsgewalt?
Hey Leute, mal ganz einfach gesagt.. Ist es Widerstand wenn ein Polizeibeamter sagt ,,steh sofort auf und komm mit'' und man als Antwort gibt ,,was passiert wenn ich es nicht mache?''. Aus meiner Sicht ist eine Frage doch kein Widerstand!
4 Antworten
Aus meiner Sicht ist eine Frage doch kein Widerstand!
Ist es auch nicht.
Widerstand bedeutet die Anwendung von Gewalt (also eine aktive Einwirkung auf den Polizeivollzugsbeamten) mit dem Ziel, die polizeiliche Maßnahme zu erschweren oder zu verhindern... oder die Drohung mit Gewalt.
Bei einer Frage ist keins von beidem gegeben.
Viele Grüße
Als Widerstand gegen die Staatsgewalt fasst das Strafgesetzbuch den einem Amtsträger (Polizist usw. ) bei dessen rechtmäßiger Amtsausübung durch Gewalt oder Drohung geleisteten Widerstand, sowie den gegen ihn verübten tätlichen Angriff zusammen.
In Deinem Fall ist nichts davon gegeben, denn Deine Frage ist keine Drohung, sondern eine Aufforderung zur Klärung Deiner persönlichen Rechte.
Der Beamte wird wahrscheinlich seine Aufforderung noch einmal wiederholen und wenn du ihr dann immer noch nicht Folge leistest, wird er sich mit entsprechender körperlicher Gewalt durchsetzen. Für eine Diskussion besteht in einem solchen Fall kein Anlass.
Die nächste Stufe der Eskalationsspirale wäre das Anwenden des unmittelbaren Zwangs. Wehrst du dich gegen diese Maßnahme, hast du, was du willst: Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.