Wer wählt Bundesrat Mitglieder?

4 Antworten

ringsnuten
14.11.2019, 16:05

Zuerst die Antwort:

https://www.bundesrat.de/DE/bundesrat/verteilung/verteilung.html

Bundesrats-Wahlen" gibt es nicht. Der Bundesrat kennt deshalb auch keine Wahlperioden. Er ist verfassungsrechtlich gesehen ein "ewiges Organ", das sich auf Grund der Landtagswahlen von Zeit zu Zeit erneuert. Die Wahlen zum Landesparlament haben dadurch stets auch eine bundespolitische Bedeutung.
Die Wähler entscheiden zwar in erster Linie über die Zusammensetzung des Landtages und darüber, wer im Land regieren soll; indirekt wird damit aber zugleich festgelegt, wer im Bundesrat Sitz und Stimme erhält, denn die Mehrheit im Landesparlament bestimmt die Landesregierung, die ihrerseits die Bundesratsmitglieder aus ihrer Mitte bestellt (Artikel 51 Abs. 1 GG).


Wie kommt man selbst auf die Antwort?

https://lmgtfy.com/?q=wer+w%C3%A4hlt+bundesratsmitglieder&s=g&iie=1
verreisterNutzer
Von gutefrage auf Grund seines Wissens auf einem Fachgebiet ausgezeichneter Nutzer
Politik
14.11.2019, 16:17

Der Bundesrat wird nicht gewählt, sondern setzt sich aus den jeweiligen Landesregierungen der 16 Bundesländer zusammen. Jedes Bundesland hat - je nach Bevölkerung und Größe - zwischen 3-6 Stimmen. Insgesamt gibt es 69 Sitze im Bundesrat. Jede Landesregierung erhält damit auch die Kompetenz bei der Bundesgesetzgebung mitzuwirken.

Was nach dem 2.Weltkrieg eine geile Idee war, damit sich die politische Macht nicht ausschließlich in Bonn konzentriert, erweist sich heute als Konstruktionsfehler. Ein bundesweit einheitliches Schulsystem scheitert u.a. an den Ländern.