Wenn die SPD ihre Umfrageergebnise bis zur nächsten Bundestagswahl nicht verbessert kann scholz dann überhaupt Kanzler bleiben?
Ich weiß dass man keine Prognosen noch machen kann, vor allen da die Wahl erst in 2 Jahre ist. Aber wenn die SPD bei 15% bleibt, kann sie dann überhaupt Kanzler bleiben? Wie bei aktuellen Umfragen hätte Ampel nur 33%
2 Antworten
Scholz kann dann Kanzler bleiben, wenn die SPD den Auftrag zur Regierungsbildung erhält (meisten Stimmen) oder andere Parteien mit mehr Stimmen keine Koalition aufbauen können und keine Minderheitsregierung führen wollen und somit die SPD die Partei mit den meisten Stimmen wäre, welche eine Regierung bilden könnte.
Theoretisch könnte auch beispielsweise eine CDU-Regierung Scholz als Kanzler unterstützen, realistisch gesehen wird das aber niemals passieren, da sie lieber jemanden aus der eigenen Partei aufstellen werden. Scholz als Kanzler ist also direkt an das SPD-Wahlergebnis in 2 Jahren geknüpft. Bis dahin bleibt er definitiv im Amt sofern kein Misstrauensvotum aufkommt.
Wenn die SPD es schafft eine halbwegs stabile Koalition aufzustellen und in dieser die stärkste Kraft ist, kann Scholz durchaus Kanzler bleiben. Die Frage ist dann nur irgendwann, ob es noch Sinn ergibt, immer mehr Parteien in einer Koalition zusammenzuführen, nur um regieren zu können.
Zumindest in der derzeitigen Koalition ginge es nicht mehr.