Welches Recht gilt in US-Kasernen?
Zählt die Kaserne von Amerikanern in Deutschland als amerikanisches Hoheitsgebiet (wie in amerikanischen Botschaften) oder gilt dort deutsches Recht?
6 Antworten
Die Rechtsstellung der US-Streitkräfte und ihres Gefolges richtet sich nach dem Nato-Truppenstatut.
Welches Rechtsgebiet du meinst, kann ich aus deiner Frage nicht erkennen.
Beispielhaft mal das Strafrecht.
Dort wäre der Artikel VII [Straf- und Disziplinargerichtsbarkeit, Polizeigewalt, Unterstützung bei Strafverfolgung] für deine mutmaßliche Frage wesentlich.
http://www.abg-plus.de/abg2/ebuecher/abg_all/index.htm
Das Kasernengelände ist und bleibt immer noch deutsches Hoheitsgebiet.
Zur Beurteilung, welches Recht anzuwenden ist, kommt es immer auf die Tat an. Es kann durchaus sein, dass eine Tat in Deutschland mit Strafe bedroht ist, die nach US-Recht keine Straftat ist (genauso umgekehrt) . Wichtig ist auch, welches Recht angegriffen wurde. Ausschließlich US-amerikanische Rechtsgüter oder deutsche Rechtsgüter? Danach ergibt sich ein Vorrecht in der Gerichtsbarkeit.
Beispiel:
Ein GI beraubt einen zivilen Besucher innerhalb der Kaserne. Die deutsche Justiz hätte hier das Vorrecht der Strafverfolgung, kann es aber an die USA abgeben.
Die Antwort auf deine Frage ist, so einfach sie gestellt wurde, ausgesprochen komplex und die Beuteilung der Zuständigkeit auf einen Einzelfall bezogen kann durchaus auch Juristen vor schwierige Probleme stellen. Ich schlage dir vor, mal den o.a. Link zu öffnen und dir die Vorschriften durchzulesen. Für weitere Fragen kannst du dich dann wieder melden.
Nebenher:
Auch das Gebiet einer Botschaft ist nach dem Wiener Übereinkommen kein Hoheitsgebiet des Entsendestaates.
Die Kasernen sind unter dem Militärischen US Gesetz. Wenn es nicht Kasernen sind unter der Besetzung (ja Nachkriegszeit) dann ist das Vertraglich so festgehalten. Deswegen verstehe ich die Cuba Sache nicht so ganz.
Nein, das ist US-Amerikanischer Grund und Boden...
Da gilt Amerikanisches Hoheitsrecht.
Du brauchst jemand der dich ,,ein signed"
Mein Vater ist Amerikaner und arbeitet dort.
Alles da drin ist richtig geil.
Ich war schon oft darin.
Die Läden Restaurants alles!!!!!